Neues Devisengesetz in Brasilien in Kraft

In Brasilien ist das Ende 2021 verabschiedete neue Devisengesetz nach Regulierung von der Zentralbank und dem Nationalen Währungsrat (CMN) am 31. Dezember 2022 in Kraft getreten. Das neue Gesetz basiert auf dem freien Kapitalverkehr und der Entbürokratisierung der Devisenmarktgeschäfte, so die Zentralbank. Die „Banco Central do Brasil“ argumentiert, dass die frühere Devisengesetzgebung, die nicht mehr in Kraft ist, 1920 in einem Kontext der Devisenknappheit entstand, was mit der globalisierten Wirtschaft nicht mehr vereinbar ist. Analysten gehen davon aus, dass die neue Gesetzgebung dazu beitragen wird, die Kosten für den Kauf und Verkauf von US-Dollars zu senken, mehr Rechtssicherheit zu schaffen und die Konvertierbarkeit des Real zu erhöhen – mit anderen Worten, die Durchführung von Transaktionen mit dem Rest der Welt zu erleichtern.

Kauf und Verkauf von Fremdwährungen

Jetzt ist es möglich, Fremdwährungen zwischen Privatpersonen zu kaufen und zu verkaufen. Das Ziel ist es, sehr gelegentliche Bedürfnisse zu befriedigen. Zum Beispiel: um den Verkauf von übrig gebliebenen Devisen zwischen bekannten Personen nach dem Ende einer internationalen Reise zu ermöglichen. Die Tätigkeit der so genannten „Doleiros“, die dies immer wieder tun, bleibt verboten.

Zu deklarierender Wert

Früher mussten Reisende, die mit mehr als 10.000 Reais in bar ein- oder ausgereist sind, eine Erklärung abgeben. Jetzt ist der Wert auf 10.000 US-Dollar gestiegen. Die neue Obergrenze, die in US-Dollar ausgedrückt wird, entspricht nach Angaben der Zentralbank dem, was in anderen Volkswirtschaften üblich ist.

Überweisungen in Reais

Überweisungen in Reais werden außerhalb Brasiliens über Reais-Konten im Ausland genehmigt. Ziel der Zentralbank ist es, die internationale Verwendung des Reals zu ähnlichen Bedingungen wie bei anderen Währungen zu ermöglichen.

Ausfuhren

Exporteure dürfen in Brasilien in bestimmten Situationen Zahlungen in Fremdwährung leisten. Nach dem neuen Gesetz ist dies nun auch bei Verträgen von Exporteuren möglich, wenn die andere Partei aus dem Infrastrukturbereich kommt. In Zukunft kann der Nationale Währungsrat (CMN) andere Situationen für die Verwendung von Fremdwährungen festlegen, sofern dies zur Verringerung des Wechselkursrisikos (plötzliche Schwankungen im Wert der Währung) oder zur Steigerung der Effizienz des Unternehmens erforderlich ist.

Export-Finanzierung

Brasilianische Banken werden in der Lage sein, den Kauf brasilianischer Exporte im Ausland zu finanzieren. Die Änderung soll dazu beitragen, dass sich brasilianische Produkte und Dienstleistungen im Ausland besser durchsetzen und wettbewerbsfähiger werden, so die Zentralbank. Überweisungen zur Bezahlung der finanzierten Einfuhren können auch ohne Verbringung der Waren nach Brasilien erfolgen.

Eintritt von ausländischen Investoren

Das Gesetz enthält Bestimmungen zum Abbau des bürokratischen Aufwands für ausländische Investoren, die in Brasilien in Aktien oder festverzinsliche Wertpapiere investieren wollen. Das neue Devisengesetz sieht höhere Obergrenzen für Reisen, Dollarscheine und internationale PIX vor. Pix ist eine Instant-Payment-Plattform, die von der brasilianischen Währungsbehörde, der Zentralbank von Brasilien, erstellt und verwaltet wird und die schnelle Ausführung von Zahlungen und Überweisungen ermöglicht. Pix wurde im Sommer 2019 angekündigt und war am 16. November 2020 voll funktionsfähig.

Dollarkonten in Brasilien

Der polemischste Punkt des Vorschlags ist der, dass der Nationale Währungsrat (CMN) der Zentralbank die Befugnis überträgt, neuen Wirtschaftszweigen die Führung von Fremdwährungskonten im Land zu gestatten. Gegenwärtig stehen Dollarkonten nur bestimmten Segmenten zur Verfügung, z. B. Devisenmaklern, Emittenten von Kreditkarten für den internationalen Gebrauch, Versicherungsgesellschaften und Tourismusdienstleistern. Bei der Freigabe des Projekts im Jahr 2021 erklärte der Direktor für Regulierung der Institution, Otavio Damaso, dass das Projekt diese Ausweitung auf andere Segmente „im Rahmen eines mittel- und langfristigen Prozesses, natürlich im Rahmen der Konvertierbarkeit des Real, eines der Ziele des Projekts“, zulässt. Neue Sektoren sind noch nicht genehmigt worden.

Internationaler PIX

Das neue Devisengesetz ebnet auch den Weg für die künftige Einführung des so genannten internationalen PIX, d.h. der Möglichkeit, Geldmittel in Echtzeit über ein von der Institution entwickeltes Instrument ins Ausland zu überweisen. Die neue Funktionalität wird derzeit von der Zentralbank geprüft. Nach Ansicht der Institution begünstigt die neue Devisengesetzgebung mit ihrer größeren Liberalität auch die Einführung des digitalen Reals. Die Zentralbank geht davon aus, dass die virtuelle Währung innerhalb von drei Jahren verfügbar sein wird. Die digitale Realität wird sich auf neue Technologien konzentrieren, wie das so genannte „Internet der Dinge“ – eine technologische Entwicklung, die mehr Objekte mit dem Internet verbinden wird – und intelligente Verträge (die die Sicherheit der Vertragsausführung durch die Blockchain-Technologie garantieren).