Regierungswechsel wirkt sich auf Streit um Fernando de Noronha aus

Im Atlantik, etwa 350 Kilometer östlich des brasilianischen Festlandes, liegt ein paradiesisches Archipel. Das Klima auf der Inselgruppe Fernando de Noronha ist das ganze Jahr hindurch tropisch heiß, die Strände der Inselgruppe zählen zu den schönsten der Welt. Laut „TripAdvisor“, die weltweit größte Reise-Website und auf Grundlage des Feedbacks von Millionen TripAdvisor-Reisenden, liegt der schönste Strand der Welt einmal mehr auf Fernando de Noronha. Obwohl sie vor der Küste von Rio Grande do Norte liegt, gehört sie als Staatsdistrikt zum Bundesstaat Pernambuco und darin zur Mesoregion Metropolitana do Recife. Minister Ricardo Lewandowski hat nun die sechste Schlichtungsanhörung im Streit zwischen der Union und der Regierung von Pernambuco über die Eigentumsrechte an Fernando de Noronha auf den 7. Februar verschoben. Das Treffen war ursprünglich für nächste Woche angesetzt.

Der Grund: Sowohl in der Union als auch im Bundesstaat Pernambuco gab es aufgrund des Regierungswechsels Veränderungen im Verwaltungspersonal. Die Maßnahme wurde daher ergriffen, um „eine bessere Organisation und Vorbereitung der Anhörung zu ermöglichen und zu fördern“. Dies geht aus einem Beschluss hervor, der von Lewandowski, dem Berichterstatter in dieser Sache, unterzeichnet wurde. In demselben Dokument heißt es, dass sich die „Aktion in einem fortgeschrittenen Stadium der Selbstkomposition“ befindet. Es bleibt abzuwarten, ob es zu Rückschlägen kommen wird, da sowohl die Bundesregierung als auch die Regierung von Pernambuco unter neuer Führung stehen. Die Klage wurde im März von der Bundesregierung mit einem Antrag auf eine einstweilige Verfügung eingereicht, um das Eigentum an der Inselgruppe wiederzuerlangen. In der Klage behauptet die Generalstaatsanwalt der Union, dass Pernambuco einen Nutzungsüberlassungsvertrag missachtet und die Bundesregierung daran hindert, Maßnahmen zum Schutz des Gebiets zu ergreifen.