Brasilien zieht sich aus internationaler Anti-Abtreibungs-Allianz zurück

Brasilien zieht sich von der Genfer Konsenserklärung zur Frauengesundheit und Stärkung der Familie, die im Oktober 2020 während der Amtszeit des ehemaligen Präsidenten Jair Messias Bolsonaro (PL) unterzeichnet wurde, zurück. Dies ist der Beginn einer Reihe von Maßnahmen, die die Regierung auf internationaler Ebene ergreifen wird, um das Land an den neuen Vorschlag anzupassen, insbesondere wenn es um die Verteidigung der Rechte, der Gesundheit und der Freiheit der Frauen geht. Der Genfer Konsens setzt sich zwar dafür ein, dass Frauen Zugang zu den neuesten Fortschritten in der Gesundheitsförderung – insbesondere im Bereich der sexuellen und reproduktiven Gesundheit – erhalten, doch die Frage des Schwangerschaftsabbruchs, einschließlich der in dem betreffenden Land rechtlich zulässigen Formen, wird darin nicht behandelt. Was die ungewollten Schwangerschaften betrifft, so wird in der Erklärung gefordert, dass Änderungen im Zusammenhang mit dem Schwangerschaftsabbruch auf nationaler Ebene und entsprechend der Gesetzgebung der einzelnen Länder beschlossen werden sollten. Darüber hinaus sollte „Abtreibung auf keinen Fall als Methode der Familienplanung gefördert werden“, da kein Land eine „internationale Verpflichtung“ habe, diese Praxis zu finanzieren, was die Regierungen davon entbinde, das Thema als öffentliche Gesundheit zu behandeln. Insgesamt haben 31 Länder das Dokument unterzeichnet. Indem es sich dem Abkommen anschloss, hatte Brasilien die Aufgabe, andere Länder zum Beitritt zu ermutigen, darunter ultrakonservative Länder wie Ägypten, Irak, Pakistan und Saudi-Arabien.

„Brasilien ist der Ansicht, dass das genannte Dokument das Verständnis von sexuellen und reproduktiven Rechten und dem Konzept der Familie einschränkt und die vollständige Umsetzung der nationalen Gesetzgebung zu diesem Thema, einschließlich der Grundsätze des Einheitlichen Gesundheitssystems (SUS), gefährden könnte“, heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung der Ministerien für auswärtige Angelegenheiten, Gesundheit, Frauen und Menschenrechte. „Die Regierung bekräftigt ihr festes Engagement für die Förderung einer wirksamen und umfassenden Garantie für die Gesundheit der Frauen im Einklang mit den Bestimmungen der nationalen Gesetzgebung und der geltenden Gesundheitspolitik zu diesem Thema sowie die uneingeschränkte Achtung der verschiedenen Familienkonstellationen“, betonten die Ministerien.