El Salvador und Kuba gehören zu den Ländern mit den meisten Gefangenen weltweit

Die lateinamerikanischen Länder El Salvador und Kuba gehören zu den Ländern mit den meisten Gefangenen weltweit. Ein Bericht der University of London warnt davor, dass im zentralamerikanischen Land mehr als 38.250 und auf der Karibikinsel rund 57.100 Gefangene inhaftiert sind. Razzien bei Zehntausenden von mutmaßlichen Bandenmitgliedern haben dazu geführt, dass El Salvador die höchste Pro-Kopf-Gefängnispopulation der Welt aufweist. Laut dem World Prison Brief-Bericht des Birkbeck College, University of London, ist der Prozentsatz der Gefängnisinsassen damit höher als in den Vereinigten Staaten und Kuba. Die Regierung von Präsident Nayib Bukele hat im vergangenen Jahr den Ausnahmezustand verhängt und einen riesigen Gefängniskomplex gebaut, um die Gewalt der Banden einzudämmen. Menschenrechtsgruppen haben das Fehlen eines ordnungsgemäßen Verfahrens kritisiert, aber die Razzia ist in der Öffentlichkeit beliebt.

Die salvadorianischen Sicherheitsbehörden meldeten mehr als 60.400 Festnahmen im Rahmen des Ausnahmezustands, der seit Ende März nach einer Eskalation der von Banden verübten Morde in Kraft getreten ist, was etwa 1 Prozent der Gesamtbevölkerung des Landes entspricht. Laut der letzten Mehrzweck-Haushaltserhebung beläuft sich die Gesamtbevölkerung El Salvadors auf 6.325.827 Einwohner. Nach Angaben von Zaira Navas, Leiterin der Rechtsabteilung der humanitären Organisation Cristosal, gab es in El Salvador bereits vor Beginn des Notstandsregimes eine hohe Überbelegung und eine hohe Überbelegungsrate“ in den Gefängnissen. Navas erklärte, dass die Gefängnisse bis 2021 eine Kapazität von 32.000 Personen hätten, die Zahl der Gefangenen aber „viel höher“ sei. Nach einem Bericht der Universität London kommen in El Salvador derzeit 605 Gefangene auf 100.000 Einwohner. Mit anderen Worten: In dem zentralamerikanischen Land sind mehr als 38.250 Menschen inhaftiert.

Und auf Kuba kommen dem Bericht zufolge 510 Gefangene auf 100.000 Einwohner. Wenn man bedenkt, dass die Insel nach Angaben der Weltbank aus dem Jahr 2021 eine Bevölkerung von 11,2 Millionen Einwohnern hat, wären also rund 57.100 Menschen inhaftiert. Die Nichtregierungsorganisation Prisoners Defenders (PD) prangerte am vergangenen Donnerstag (12.) an, dass es derzeit 1.057 politische Gefangene auf Kuba gibt, von denen 29 im Dezember neu hinzugekommen sind. „Jeden Monat werden auf Kuba weiterhin Tausende von Menschen schikaniert, bedroht, vorgeladen und inhaftiert und jeden Monat werden durchschnittlich mehr als 30 neue politische Gefangene inhaftiert und strafrechtlich verfolgt. Die Menschen leben in Angst und Knebelung. Kuba ist für die überwiegende Mehrheit seiner Bürger zu einem riesigen Gefängnis geworden. Trotz des Elends, das Kuba erlebt, bedeutet die enorme Unterdrückung, dass die Kubaner in echter Angst um ihre Sicherheit leben und ihre grundlegendsten Freiheiten in hohem Maße eingeschränkt sind“, prangert die in Madrid ansässige Organisation in ihrem jüngsten Monatsbericht an.

PD kritisierte, dass diese Gefangenen „gerichtlichen Verurteilungen oder freiheitsbeschränkenden Maßnahmen durch die Staatsanwaltschaften ohne jegliche richterliche Aufsicht unterworfen sind, was einen eklatanten Verstoß gegen internationales Recht und ein ordentliches Verfahren darstellt“. Von der Gesamtzahl der Inhaftierten wurden 190 Demonstranten wegen Volksverhetzung angeklagt und mindestens 175 zu Haftstrafen von durchschnittlich mehr als 10 Jahren verurteilt“, heißt es in dem Bericht. Sie fügte hinzu, dass „938 politische Gefangene auf der Liste in 18 Fällen zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt wurden“. Darüber hinaus wird in dem PD-Bericht ausführlich dargelegt, dass „mindestens 123 Frauen (darunter mehrere Transgender-Frauen) noch immer aufgrund politischer und gewissensbezogener Anklagen und Verurteilungen inhaftiert sind“. „Alle Transgender-Frauen in den Gefängnissen waren und sind unter Männern inhaftiert und leiden unter unsäglichen Situationen aufgrund ihres Geschlechts“, heißt es in der Klage.