Handelsabkommen zwischen Mercosur und der Europäischen Union

Brasiliens Präsident Lula da Silva hat ein Handelsabkommen des Mercosur mit der Europäischen Union als „dringend“ und „notwendig“ bezeichnet. Nach seinen Worten muss das Abkommen so schnell wie möglich unterzeichnet werden, um andere Probleme des Handelsblocks, wie die Öffnung für andere Märkte oder die Aushandlung eines Abkommens mit China, in Angriff nehmen zu können. Der „Mercado Comum do Sul“ ist eine internationale Wirtschaftsorganisation in Lateinamerika, der ein Bruttoinlandsprodukt von über einer Billion US-Dollar (rund 75 % des gesamten BIP des lateinamerikanischen Kontinents) erwirtschaftet. Mitglieder sind Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay. Auf einer Pressekonferenz mit dem Präsidenten von Uruguay, Luis Lacalle Pou, erinnerte das brasilianische Staatsoberhaupt daran, dass dieses Abkommen mit Brüssel seit Jahren in der Schwebe ist und bereits während seiner zweiten Amtszeit als Präsident vor mehr als sieben Jahren diskutiert wurde.

Das Handelsabkommen der EU mit den Mercosur-Ländern wurde vor einigen Jahren von den Vertragsparteien vereinbart, doch die Ratifizierung ist aufgrund der Vorbehalte mehrerer Mitgliedstaaten, allen voran Frankreich, ins Stocken geraten. Am Mittwoch (25.) forderte der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, im Rahmen seines offiziellen Besuchs in Argentinien Lula auf, das neue politische Szenario in Lateinamerika und die Dynamik der Europäischen Union gegenüber der Region zu nutzen“, um das Handelsabkommen mit den Mercosur-Ländern zum Abschluss zu bringen. Für den brasilianischen Präsidenten hat dieses Abkommen mit der Europäischen Union „Priorität“, da es dem Mercosur auch die Möglichkeit gibt, sich anderen Themen zuzuwenden, die zur Diskussion stehen, wie die Öffnung des Handels des Blocks mit anderen Ländern und die Erneuerung der Funktionsweise des Mercosur, „falls erforderlich“. In diesem Sinne erklärte Lula, dass China ein wichtiger Handelspartner für sein Land sei, weshalb er es für sinnvoll halte, im Rahmen des Mercosur „sofort“ ein Abkommen auszuhandeln.

Dieser Wunsch nach größerer Handelsoffenheit wird von Uruguay geteilt, das in den letzten Monaten mehrfach mit seinen Partnern über die Aushandlung eines möglichen Abkommens mit China außerhalb des Mercosur aneinandergeraten ist. In diesem Zusammenhang betonte Lacalle auf der gemeinsamen Pressekonferenz, dass der Block in Bezug auf die Handelsbeziehungen „nicht stillstehen kann“, und sprach sich für eine gemeinsame „Öffnung gegenüber der Welt“ aus. Sollte dies jedoch nicht der Fall sein, betonte der uruguayische Präsident, dass sein Land die Beziehungen zu China unterstützen werde.