Brasiliens Plan gegen den illegalen Bergbau

Die jüngste gesundheitliche Notlage der brasilianischen Yanomami-Indianer, die an Unterernährung und Quecksilberverseuchung leiden und ständig von illegalen Bergleuten bedroht werden, hat die Notlage der neun Länder, in denen sich der Amazonas-Regenwald erstreckt – Brasilien, Peru, Bolivien, Kolumbien, Venezuela, Ecuador, Surinam, Guyana und Französisch-Guayana – in den Blickpunkt der Weltöffentlichkeit gerückt. Obwohl es sich fast immer um die gleichen Probleme handelt, haben die beteiligten Regierungen seit mindestens einem Jahrzehnt keine einheitliche Front mehr gebildet, keine gemeinsame Strategie verfolgt und ihre Erfahrungen nicht miteinander verglichen. Nicht einmal die vorangegangenen Amtszeiten von Lula (2003-2010) und Dilma Rousseff (2011-2016), die sich den Amazonas ebenfalls auf die Fahnen geschrieben hatten, konnten einen Einfluss auf das globale Management der grünen Lunge des Planeten ausüben. Das Ergebnis ist, dass jedes dieser neun Länder, auch abhängig vom Opportunismus der eigenen politischen Agenda, das Problem des illegalen Bergbaus auf seine eigene Art und Weise angeht, oft sogar ignoriert, wie es in Venezuela, dessen Regime die Ressourcen des Orinoco-Bergbaubogens plündert, offenkundig ist.

Brasilien mit seinen 5 Millionen Quadratkilometern Amazonien, was 59 % des gesamten Staatsgebiets entspricht, hat nach der Demontage der Kontrollinstitutionen im Wald durch die Regierung Bolsonaro viel wieder aufzubauen. Doch trotz der Medienberichterstattung über die Krise der Yanomami scheint der Weg zur Bekämpfung des illegalen Bergbaus immer steiler zu werden, denn hinter der Ausbeutung des Goldes lauert der schwarze Schatten des organisierten Verbrechens, gegen den eine wirksame Strategie erforderlich ist, um das Problem an der Wurzel zu bekämpfen. Vor wenigen Tagen wurde von einer groß angelegten Operation der Bundespolizei im Bundesstaat Amazonien berichtet, bei der fast 2 Milliarden Reais, etwa 384 Millionen Dollar, von einem kriminellen Netzwerk beschlagnahmt wurden, das die Steuerbelege von Goldverkäufern fälschte und damit den Goldhandel von illegal zu legal machte. Das kriminelle Netzwerk schmuggelte mindestens 13 Tonnen Gold nach Italien, in die Schweiz, nach China und in die Vereinigten Arabischen Emirate. Das große Problem für Lulas Regierung ist jedoch, wie sie mit dem Problem der Minenarbeiter, den so genannten „Garimpeiros“, umgehen soll.

Da die Behörden immer weiter in das Gebiet vordringen, ziehen immer mehr Garimpeiros in schwer zugängliche Gebiete ab, wodurch andere indigene Gemeinschaften gefährdet werden. Nach Angaben des Indigenen Rates von Roraima (CIR) sind inzwischen mindestens 14 verschiedene ethnische Gruppen von illegalen Bergleuten bedroht, die aus dem Land der Yanomami fliehen, darunter die Makuxi, Wapichana, Ingarikó, Patamona, Taurepang, Ye’kwana und WaiWai. Und obwohl die Regierung Lula vor einigen Wochen einen Null-Toleranz-Plan als mediale Antwort auf den Yanomami-Notstand ankündigte, hat sie in den letzten Tagen einen Rückzieher gemacht, wohl wissend, dass die Konfrontation mit den Garimpeiros die Gefahr birgt, einen Krieg mit dem organisierten Verbrechen auszulösen. In den letzten Tagen kündigte die brasilianische Luftwaffe (FAB) an, den Luftraum über dem Gebiet der Yanomami teilweise wieder zu öffnen, „um den illegalen Bergleuten die Ausreise zu ermöglichen“. „Die Verhaftung von 15.000 Garimpeiros ist absolut unmöglich“, sagte Justizminister Flávio Dino. Stattdessen müsse man direkt an die Quelle gehen, „zu denen, die die Gewinne finanzieren und waschen“, d.h. zu den Unternehmen, die in den Bundesstaaten São Paulo, Pará, Mato Grosso, Brasilia und Minas Gerais tätig sind und die unter der so genannten „Vermutung des guten Glaubens“ über die Herkunft des gekauften Goldes handeln.

Es ist paradox, dass das Gesetz über die Gutgläubigkeitsvermutung, das die Vermarktung von Gold allein auf der Grundlage der vom Verkäufer gemachten Angaben erlaubt und den Käufer im Falle der Illegalität entlastet, von einem Bundesabgeordneten der Arbeiterpartei, Lulas PT, Odair Cunha, als Änderung des Gesetzes Nr. 12.844 von 2013 vorgeschlagen wurde, das sich mit einer Angelegenheit befasste, die nichts mit dem Bergbau zu tun hatte, sondern sich auf einen Garantiefonds für die Landwirtschaft bezog. Die Regierung von Dilma Rousseff ratifizierte es dann und schuf damit eine Rechtsgrundlage voller Schlupflöcher, die das Verbrechen ausfüllen konnte, was es später auch tat. „Genau in diesen Jahren zogen einige kriminelle Gruppen nach Manaus, angezogen von den neuen Möglichkeiten des Bergbaus“, erklärte Samuel Souza, ehemaliger Direktor für Umweltschutz am brasilianischen Institut für Umwelt und erneuerbare natürliche Ressourcen (IBAMA), gegenüber der brasilianischen Presse. Daten von Mapbiomas, einer Initiative der Klimabeobachtungsstelle, bestätigen dies. Der illegale Bergbau ist seit 2015 sprunghaft angestiegen. Auch die Mordrate ist um fast 20 Prozent gestiegen, und zwar in indigenen und Naturschutzgebieten, die unter Goldvorkommen liegen.

„Gold diente und dient den Schmugglern dazu, das Problem zu lösen, wie sie mit den Koffern voller Geld aus dem Drogenhandel umgehen sollen. Um 100 Millionen Dollar zu verstecken, braucht man ein Zimmer, aber wenn man das Geld in Goldbarren umwandelt, reicht ein Koffer aus“, sagte Souza. Daher ist es dringend notwendig, das Gesetz 12.844 zu ändern, wie es der Minister/Richter des Obersten Bundesgerichts (STF) Gilmar Mendes zu tun gedenkt, dem zufolge der Gerichtshof bald eingreifen wird. Das Gesetz in seiner jetzigen Fassung schränkt auch die Aufsicht der Zentralbank über die Finanzinstitute ein, die zum Handel mit Gold zugelassen sind, die so genannten Wertpapier- und Wertpapiervertriebsgesellschaften (DTVM). Es schränkt auch die strafrechtlichen Sanktionen für diese Einrichtungen ein, wenn eine Untersuchung ergibt, dass das Gold beispielsweise aus einer Umweltreserve stammt. Neben den großen kriminellen Gruppen wie dem Ersten Hauptstadtkommando (PCC) und dem Roten Kommando (Comando Vermelho) sind auch andere ausländische Gruppen am illegalen Bergbau interessiert, insbesondere italienische. Joseph Bruzzese, ein Drogenhändler der italienischen ‚Ndrangheta-Mafia, wurde 2022 im Bundesstaat Goiania verhaftet. Er war Teilhaber eines Bergbauunternehmens. Nach Angaben der brasilianischen Bundespolizei kaufte ein anderes italienisches Unternehmen ebenfalls illegales brasilianisches Gold, um Computerriesen wie Google, Microsoft und Amazon zu beliefern, die kleine Mengen Gold in ihren elektronischen Produkten verwenden.

Nach den Ermittlungen der Bundesstaatsanwaltschaft ist die Idee des handwerklichen Bergbaus, wie er auch in der brasilianischen Gesetzgebung definiert ist, in der Realität überholt. Die Investitionen für die Goldgewinnung sind sehr hoch und setzen die Existenz von Großinvestoren voraus. Die brasilianische Regierung muss also gegen diese mächtige und organisierte Realität vorgehen, um den Amazonas-Regenwald und die dort lebenden indigenen Gemeinschaften zu schützen. Außerdem ist ein strukturierter Investitionsplan erforderlich. Die Gemeinden des Yanomami-Reservats haben in den vergangenen drei Jahren 96 Millionen Reais, d.h. 18,5 Millionen Dollar, von der Regierung erhalten, aber es ist nicht bekannt, wohin dieses Geld geflossen ist. In der Zwischenzeit hat sich die Nationale Bergbaubehörde (ANM) beim STF darüber beschwert, dass sie in den letzten zehn Jahren aufgrund fehlender Ressourcen etwa 50 % ihres Personals verloren hat, so dass sie ihrer Rolle als Kontrolleurin des Goldan- und -verkaufs in Brasilien nicht so gerecht wird, wie sie sollte. Kurz gesagt, mehr Investitionen und weniger Verschwendung, wie die des Ministeriums für Kommunikation, das tausend Handychips geschickt hat, um den Yanomami zu helfen, mit dem Rest des Landes zu kommunizieren und dabei vergaß, worauf die Nationale Telekommunikationsbehörde (Anatel) hinwies, nämlich dass „die Region in einem isolierten Gebiet liegt, das nicht von Mobilfunkbetreibern bedient wird“. Es genügte herauszufinden, dass die Yanomami Satellitentelefone brauchen, die einzigen, die in diesem Gebiet funktionieren. In der Zwischenzeit hofft die brasilianische Bevölkerung, dass sich die Dinge im Amazonasgebiet dieses Mal wirklich ändern werden. Laut einer am Mittwoch (15.) veröffentlichten Umfrage von Genial/Quaest erwarten neun von zehn Brasilianern, dass die neue Regierung die Abholzung in der grünen Lunge des Planeten stärker kontrolliert.