Uruguay: Höchste Inhaftierungsrate in Südamerika

Das solide soziale und politische Gefüge Uruguays weist in der Regel Risse in den Bereichen auf, die den Strafvollzug ausmachen. Mit vier von 1.000 Uruguayern im Gefängnis hat das Land die höchste Inhaftierungsrate in Südamerika und steht weltweit auf Platz 12. Die Zahl der Gefangenen hat sich in den letzten zwei Jahrzehnten verdreifacht und wächst jährlich um 10 %, was laut einem Bericht des parlamentarischen Beauftragten für den Strafvollzug zum Zusammenbruch eines Teils des Systems geführt hat, das von Überfüllung und interner Gewalt geprägt ist. Offiziellen Angaben zufolge waren im Jahr 2002 in Uruguay etwa 5.000 Personen im Freiheitsentzug. Im Jahr 2022 waren es fast 14.500. Im Land gibt es 26 Strafvollzugsanstalten mit einer durchschnittlichen Belegungsrate von 123 % (123 Personen pro 100 Plätze), wobei dieser Prozentsatz der kritischen Überbelegung im Großraum Montevideo besonders hoch ist. Der Bericht zeigt auf, dass nur 10 % der Insassen in Einheiten untergebracht sind, die die Bedingungen und Möglichkeiten zur Rehabilitation und sozialen Integration erfüllen, 56 % haben keine ausreichenden Möglichkeiten, während 34 % ihre Haftzeit unter Bedingungen „grausamer, unmenschlicher und erniedrigender Behandlung“ verbringen.

„Uruguay hatte bis in die Zeit vor der Diktatur (1973-1985) ein bemerkenswertes Gefängnismodell. Die Gefängnisse unterstanden dem Bildungsministerium und verfügten über einen Gefängniswärter, der mit präventiven Mechanismen des Dialogs arbeitete und Gewalt nur in extremen Fällen anwendete“, sagt Juan Miguel Petit, parlamentarischer Beauftragter für Gefängnisse. Er weist darauf hin, dass dieses Modell allmählich zerfiel, bis es während der Diktatur vom Innenministerium übernommen wurde und in der Demokratie in dessen Orbit blieb. Petit zufolge lässt sich die Explosion der Gefängnispopulation zum Teil durch das Auftauchen und die massive Verbreitung von Drogen wie Kokainpaste in den 2000er Jahren und die damit einhergehenden Formen der sozialen Ausgrenzung und Kriminalität erklären. Zwei Jahrzehnte später sind die uruguayischen Gefängnisse überbevölkert von jungen Männern unter 35 Jahren (75 % der Gesamtbevölkerung), die meist wegen Diebstahls, Drogenhandels oder -verkaufs und Raubes verurteilt wurden und deren Lebenslauf durch den Abbruch des Bildungssystems und problematischen Drogenkonsum gekennzeichnet ist. Einem Bericht der ASSE – des wichtigsten öffentlichen Gesundheitsdienstleisters – zufolge sind 80 % der Insassen von Suchtproblemen betroffen, während eine andere Diagnose des Bildungsministeriums zeigt, dass 53,5 % der 2022 Eingewiesenen Analphabeten sind. „Wir brauchen eine Art Intensivstation, um die verlorene Zeit aufzuholen, zu heilen und zu verändern“, sagt Petit.

Der Bericht zeigt jedoch, dass die Reaktionen des uruguayischen Strafvollzugssystems unzureichend sind und die Inhaftierung zu einem weiteren Glied der sozialen Gewalt wird, die das Verbrechen mit sich bringt. Im Jahr 2021 wurden 224 Häftlinge schwer verletzt und weitere 45 starben gewaltsam. Die Rückfallquote liegt bei 60 %. „Es gibt nur wenige Programme mit einer geringen Abdeckung und wenig Kapazität, um eine individuelle Behandlung zu konzipieren und umzusetzen, die auf die Ursachen der Kriminalität eingeht und versucht, diese zu ändern“, sagt Ana Vigna, Soziologin und Forscherin mit Schwerpunkt auf dem Strafvollzugssystem. Die offensichtlichste Folge davon sei, dass Uruguay das Potenzial von Generationen junger Menschen aufs Spiel setze, die nicht in der Lage seien, aus einem von Gewalt, Kriminalität und Gefängnis geprägten Kreislauf auszubrechen, fügt sie hinzu.

Rein und raus aus dem System

„Um zu überleben, muss man den ganzen Tag Vorabinformationen haben. Infos um zu essen, Info, um auf den Hof zu gehen, Info, um eine Matratze zu bekommen. Wenn du auf die Straße gehst, bist du immer noch in der gleichen Situation: Info, Info und noch mehr Info“, sagte ein junger Häftling zu Petit, als der Kommissar ein Strafvollzugszentrum besichtigte. „Wenn wir uns ansehen, was im sozialen Gefüge der Gefängnisse passiert, sehen wir auch das gleiche Beziehungsgefüge in den Vierteln, in denen die Gewalt die Mechanismen zur Erreichung der Ziele verändert hat“, so Petit. Dieses Leben in Eile soll die Qualen einer chancenlosen Haft überdecken und steht in engem Zusammenhang mit dem Drogenkonsum, von dem die Mehrheit der Insassen betroffen ist. „Es ist wichtig, im gesamten Strafvollzug mit der Entwicklung eines Programms zur Suchtbehandlung zu beginnen“, sagt Petit. Im Jahr 2022 nahmen nach Angaben des Nationalen Rehabilitationsinstituts nur 344 Insassen an einem Programm zur Behandlung von problematischem Drogenkonsum teil. Die „perversen Auswirkungen“ dieser Haftbedingungen zeigen sich nicht nur in der täglichen Dynamik der Gefängnisse, sagt Vigna, sondern werden auch von der Gesellschaft insgesamt wahrgenommen, insbesondere von denjenigen, die eine emotionale Bindung zu den Insassen haben. „Wir haben das Gefühl, dass wir für ein Verbrechen bezahlen, das wir nicht begangen haben“, sagt Gabriela Rodríguez von Familias Presentes, einer Vereinigung, die 2022 von Angehörigen von Personen gegründet wurde, denen in Uruguay die Freiheit entzogen wurde.

Rodríguez behauptet, dass Angehörige in mehreren Zentren drei oder vier Stunden lang Schlange stehen, bei Regen oder Sonnenschein, Kälte oder Hitze, um Zugang zu Besuchen zu erhalten, und in vielen Fällen müssen sie sich während der Untersuchung vollständig entkleiden, da es keine Scanner gibt. „Das ist ein enormer Eingriff in die Privatsphäre“, sagt sie. Darüber hinaus erklärt sie, dass sie nur sehr wenige Informationen über ihre inhaftierten Familienmitglieder erhalten: ob sie gesund oder verletzt sind, ob sie von einer Zelle in eine andere oder von einem Gefängnis in ein anderes verlegt worden sind. „Das ist unverständlich und führt zu noch mehr Angst und Unsicherheit“, fügt sie hinzu. Rodriguez schließt sich der weit verbreiteten Forderung nach strategischen Rehabilitationsprogrammen an und fordert ein Ende der ständigen 24-Stunden-Zellenhaft, von der eine große Zahl von Gefangenen betroffen ist und die gegen die Mandela-Regeln verstößt, die ein Minimum von einer Stunde pro Tag an der frischen Luft vorschreiben.

Die Situation der Frauen

Inmitten der „strukturellen Erschöpfung“ des Gefängnissystems ist die Zahl der Gefangenen stetig um 10 % pro Jahr gestiegen, wobei die Zahl der Frauen um fast 30 % zugenommen hat, da die Strafen für den Kleinsthandel mit Drogen, der 2020 per Gesetz eingeführt wurde, erhöht wurden. Dennoch, so Vigna, sind die weiblichen Gefangenen – etwa 1.000 – immer noch eine Minderheit in einem stark männlich geprägten Umfeld. „Aus diesem Grund bleiben ihre spezifischen Bedürfnisse oft unbemerkt oder sind unsichtbar gegenüber den Forderungen der Mehrheit“, fügt sie hinzu. Darüber hinaus ist sie der Ansicht, dass alternative Maßnahmen zur Inhaftierung für bestimmte Profile von Frauen, die mit dem Gesetz in Konflikt geraten sind, wie z.B. Frauen, die in den Drogenhandel verwickelt sind, eine angemessene Antwort darstellen würden. Einem Bericht des parlamentarischen Kommissars zufolge gibt es in Uruguay etwa 15.000 Personen mit alternativen Maßnahmen zum Freiheitsentzug, über die nur wenige Daten vorliegen. „Es ist sehr schwierig zu wissen, wie viele solcher Maßnahmen in Betrieb sind, wie lange sie dauern, welcher Art sie sind und welcher Bevölkerungsgruppe sie dienen“, sagt Vigna. Wenig Informationen und viel institutionelle Schwäche: Im Jahr 2021 verfügte das System über 86 Beamte und nur ein Fahrzeug, um 15.000 Personen mit alternativen Strafen im ganzen Land zu überwachen, so der zitierte Text.

Die konservative Koalition, die Uruguay regiert, hat vorgeschlagen, diese Situation im Jahr 2023 umzukehren, wie in dem Dokument „Integrale und präventive Sicherheitsstrategie“ erläutert wird, das im März mit der Absicht vorgelegt wurde, einen parteiübergreifenden Konsens zur Reform des Strafvollzugs zu erreichen. In diesem Sinne will er das marode Programm der alternativen Maßnahmen verstärken und einen ehrgeizigen Plan für die Betreuung suchtkranker Gefangener entwickeln. Petit hofft, dass sich das politische System in diese Richtung bewegen wird. „Die Dringlichkeit frisst uns auf“, betont er.