Neues Wachstumsbeschleunigungsprogramm in Brasilien

Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat am Freitag (11.) bei einer Zeremonie im Stadttheater von Rio de Janeiro das neue Wachstumsbeschleunigungsprogramm vorgestellt. Die Hauptziele des „Programa de Aceleração do Crescimento“ (PAC) sind die Schaffung von Arbeitsplätzen und Einkommen, der Abbau sozialer und regionaler Ungleichheiten und die Beschleunigung des Wirtschaftswachstums. Nach Angaben der Regierung sind die Maßnahmen des Programms dem ökologischen Übergang, der Neo-Industrialisierung, dem Wachstum mit sozialer Integration und der ökologischen Nachhaltigkeit verpflichtet. Von den Gesamtmitteln werden 371 Milliarden Reais aus dem Gesamthaushalt der Union stammen. Der Privatsektor wird 612 Milliarden Reais beisteuern. Staatliche Unternehmen, insbesondere Petrobras, werden 343 Milliarden Reais zur Verfügung stellen und weitere 362 Milliarden werden aus der Finanzierung stammen. Prognosen zufolge sollen bis 2026 rund 1,4 Billionen Reais investiert werden, der Rest danach (1 US-Dollar entspricht 4,91) Reais.

Bei der Vorstellung des „Novo PAC“ sagte Präsident Lula, dass die Aufgabe des Programms darin bestehe, die Kapazitäten des Staates in den Dienst der Träume der brasilianischen Bevölkerung zu stellen. Er versicherte, dass die Bundesregierung die moralische Verpflichtung eingegangen sei, den Bau der stillgelegten Bauwerke wieder aufzunehmen. „Wir werden es nicht länger hinnehmen, dass der Traum von einer neuen Schule, einem neuen Krankenhaus, einer neuen öffentlichen Einrichtung und einer neuen Straße zum Albtraum eines unvollendeten Werks wird, das in der Versenkung verschwindet. Von nun an müssen die Minister die Vorgaben erfüllen und hart arbeiten, damit wir PAC umsetzen können“. Lula betonte auch, dass alle Gouverneure ihre Meinung zu den vorrangigen Arbeiten für jeden Bundesstaat abgegeben haben. „Sie waren die ersten, die sich zum PAC geäußert haben“, erklärte er und erinnerte daran, dass „Novo PAC“ auch unter maßgeblicher Beteiligung des Privatsektors erfolgte.

Das neue PAC sieht institutionelle Maßnahmen wie die Verbesserung des regulatorischen Umfelds und der Umweltgenehmigungen, die Verbesserung der Mechanismen für Konzessionen und ÖPPs, Anreize für den ökologischen Wandel, die Ausweitung von Krediten und wirtschaftliche Anreize vor. Die Maßnahmen zielen darauf ab, die Vorschriften zu modernisieren und gegebenenfalls die Gesetze anzupassen, damit ÖPPs und Konzessionen schneller und moderner abgewickelt werden können. Präsident Lula unterzeichnete zwei Dekrete zur Einrichtung der Interministeriellen Kommission für Innovationen und Akquisitionen und der Interministeriellen Kommission für berufliche Qualifikation, Beschäftigung und sozioökonomische Eingliederung der PAC. Lula erklärte, dass die Projekte in allen Bundesstaaten und auch auf internationaler Ebene vorgestellt werden sollen, um Partnerschaften mit anderen Ländern zu finden.

Aktionsschwerpunkte

Das neue PAC wird neun Investitionsachsen haben. Mit 610 Milliarden Reais ist die größte Investition für die Achse „Nachhaltige und widerstandsfähige Städte“ vorgesehen, die den Bau neuer Wohnungen für Minha Casa, Minha Vida und die Finanzierung des Erwerbs von Grundstücken vorsieht. Darüber hinaus sind Investitionen für die Modernisierung der städtischen Mobilität auf nachhaltige Weise, die Sanierung von Slums, die Abwasserentsorgung, die Bewirtschaftung fester Abfälle, die Eindämmung von Hängen und den Hochwasserschutz vorgesehen. Im Rahmen des Schwerpunkts „Energiewende und -sicherheit“ sind 540 Milliarden Reais für Arbeiten zum Ausbau der Stromkapazitäten und zur Steigerung der Produktionskapazitäten für Derivate und kohlenstoffarme Brennstoffe vorgesehen. Nach Angaben der Regierung sollen 80 % des Ausbaus der Stromkapazitäten aus erneuerbaren Quellen stammen. Die Investitionen in Straßen, Eisenbahnen, Häfen, Flughäfen und Wasserstraßen belaufen sich auf insgesamt 349 Milliarden Reais und fallen unter den Schwerpunkt „Effizienter und nachhaltiger Verkehr“. Ziel ist es, die Kosten der nationalen Produktion für den Inlandsmarkt zu senken und die Wettbewerbsfähigkeit Brasiliens im Ausland zu erhöhen.

Der neue PAC umfasst neue Aktionsbereiche wie digitale Integration und Konnektivität mit einer Gesamtinvestition von 28 Milliarden Reais. Ziel ist es, alle öffentlichen Schulen und Gesundheitseinrichtungen mit Hochgeschwindigkeitsinternet zu versorgen. Neben dem Ausbau von 5G soll das 4G-Netz auf Autobahnen und in abgelegenen Regionen verfügbar gemacht werden. Für die Gesundheitsachse sind Gesamtinvestitionen in Höhe von 31 Milliarden Reaia vorgesehen, wobei der Bau neuer Basisgesundheitsstationen, Polikliniken und Entbindungskliniken sowie die Anschaffung weiterer Krankenwagen geplant sind, um den Zugang zu spezialisierter Behandlung zu verbessern. Außerdem werden Investitionen in den industriellen Gesundheitskomplex, die Verbesserung der Versorgung mit Impfstoffen und Blutprodukten sowie in die Telemedizin erwartet, um die Effizienz auf allen Ebenen der Versorgung der Bevölkerung zu steigern.

Im Bildungsbereich liegt der Schwerpunkt auf dem Bau von Kindergärten, Ganztagsschulen und der Modernisierung und Erweiterung von Bundesinstituten und Universitäten mit Investitionen in Höhe von 45 Milliarden Reais. Die Maßnahmen im Bildungsbereich kommen zu denen des Schwerpunkts „Soziale und integrative Infrastruktur“ hinzu, der den Zugang der Bevölkerung zu Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen gewährleisten und auf soziale Interaktion und die Verringerung von Gewalt setzen soll, wofür 2,4 Milliarden Reais investiert werden. Investitionen in die Wasserressourcen und die Wiederbelebung von Wassereinzugsgebieten im Rahmen integrierter Maßnahmen zum Schutz, zur Erhaltung und zur Wiederherstellung sind Teil des Schwerpunkts „Wasser für alle“ mit einem Investitionsvolumen von 30 Milliarden Reais. Ziel ist es, die Qualität und Quantität des Wassers für die Bevölkerung zu gewährleisten und auch die entlegensten Gebiete des Landes zu erreichen. In den Bereich Verteidigung werden 53 Milliarden Reaus investiert, um das Land mit Spitzentechnologien auszustatten und die nationalen Verteidigungskapazitäten zu erhöhen.

Neue Etappe

Eine neue Phase des PAC wird im September mit der Veröffentlichung öffentlicher Bekanntmachungen in Höhe von 136 Milliarden Reais für die Auswahl weiterer vorrangiger Projekte für Staaten und Gemeinden eingeleitet. „Wir werden den Dialog mit den Gemeinden ab September intensivieren“, betonte der Minister für Ziviles, Rui Costa. Die Ausschreibungen umfassen Maßnahmen in den Bereichen Slumsanierung, Wasserversorgung, Abwasserentsorgung, Abfallentsorgung, städtische Mobilität und Verhütung von Naturkatastrophen, Basisgesundheitseinrichtungen, Polikliniken und Entbindungskliniken, Kindergärten, Schulen und Schulbusse. Außerdem wird es Maßnahmen für Kultur und Sport geben.