Abgeschobene „Monster“: Trump dankt Bukele für seine Unterstützung

Der US-Präsident Donald Trump bezeichnete am Sonntag (16.) die mutmaßlichen Mitglieder des „Tren de Aragua“, die zur Inhaftierung nach El Salvador überführt wurden, als „Monster“ und dankte dem salvadorianischen Präsidenten Nayib Bukele für seine Unterstützung. Trump dankte dem zentralamerikanischern Land und insbesondere Bukele für „ihr Verständnis angesichts dieser schrecklichen Situation“, die seiner Meinung nach „in den Vereinigten Staaten aufgrund der Inkompetenz der demokratischen Führung zugelassen wurde“. „Wir werden das nicht vergessen!“, schloss er. „Das sind die Monster, die der korrupte Joe Biden und die radikalen Linken Demokraten in unser Land geschickt haben. Wie können sie es wagen, so “Donald TrumpPräsident der USA“

Die USA deportieren trotz gerichtlicher Anordnung Hunderte von Migranten nach El Salvador und Honduras und beriefen sich dabei auf eine besondere Regelung. Diese Regelung von 1798 war seit dem Zweiten Weltkrieg (1939-1945) nicht mehr angewendet worden, und Trump griff darauf zurück, um die Abschiebungen von Mitgliedern dieser transnationalen Bande zu beschleunigen. Es handelt sich um eine Befugnis, die in Kriegszeiten die Verhaftung oder Abschiebung von Bürgern einer feindlichen Nation ohne vorherige Anhörung ermöglicht. Alle Venezolaner über 14 Jahren, die dieser Gruppe angehören, sich in den USA aufhalten und nicht eingebürgert sind oder einen legalen Daueraufenthaltstitel besitzen, können als ausländische Feinde festgenommen, inhaftiert und ausgewiesen werden.

Vor ihrer Inanspruchnahme und nach einer Klage der ACLU und Democracy Forward hatte der Bundesrichter James Boasberg jedoch präventiv ihre Anwendung gegen die Abschiebung von fünf Venezolanern verboten und kurz danach sein Veto auf alle Nichtstaatsangehörigen in US-Gewahrsam ausgedehnt, die dieser Regelung unterliegen würden. Seine Anordnung gilt für 14 Tage oder bis auf Weiteres, und der Richter wies darauf hin, dass jedes Flugzeug mit solchen Personen an Bord, das starten oder sich in der Luft befinden würde, in die Vereinigten Staaten zurückkehren müsse.„Oopsie … zu spät“, sagte Bukele am Sonntag in X und fügte seinem Satz das Emoticon eines lachenden Gesichts und eine Kopie der Nachricht über die gerichtliche Blockade hinzu, die von der Zeitung New York Post verbreitet wurde.