Brasilien: Milliardenbetrug beim Nationalen Institut für soziale Sicherheit

Die Bundespolizei (PF) und der Generalkontrolleur der Union (CGU) haben an diesem Mittwoch (23.) eine Operation gegen ein Betrugssystem beim Nationalen Institut für soziale Sicherheit (INSS) durchgeführt. Den Ermittlungen zufolge haben die Verdächtigen Rentnern und Pensionären ohne deren Genehmigung unregelmäßige monatliche Gebühren berechnet und diese von deren Leistungen abgezogen. Die Abweichungen ereigneten sich zwischen 2019 und 2024 und könnten Schätzungen zufolge 6,3 Milliarden Reais erreichen. Sechs Beamte wurden aus ihren Ämtern entfernt, darunter der Präsident des INSS, Alessandro Stefanutto. Es besteht die Befürchtung, dass sich der Skandal ausweitet und das Image der Regierung schädigen könnte.

Das Instituto Nacional do Seguro Social (INSS) – Nationale Sozialversicherungsanstalt – ist für die Auszahlung von Renten und anderen Leistungen an brasilianische Arbeitnehmer zuständig, mit Ausnahme von Beamten. Es handelt sich um eine Bundesbehörde, die dem Ministerium für soziale Sicherheit unterstellt ist und deren Aufgabe es ist, die Anerkennung des Anspruchs auf Leistungen der Sozialversicherung zu fördern, die Abwicklung für die Nutzer zu vereinfachen und die soziale Kontrolle zu verbessern. Die Erhebung der INSS-Beiträge erfolgt durch die Unternehmen, und die Nichtzahlung dieser Beiträge sowie die Nichtüberweisung der Beträge an die Behörde stellen eine Straftat dar. Es kann zu Geldstrafen oder sogar zu Freiheitsstrafen für die Verantwortlichen des Unternehmens kommen.

Wie hat das System funktioniert?

Den Ermittlungen zufolge bestand der Betrug darin, dass den INSS-Rentnern monatliche Beträge abgezogen wurden, als ob sie Mitglieder von Rentnerverbänden geworden wären, obwohl sie in Wirklichkeit weder Mitglied waren noch die Rabatte genehmigt hatten. Laut CGU-Minister Vinícius de Carvalho gaben die an dem Betrug beteiligten Verbände vor, Dienstleistungen wie Rechtsbeistand für Rentner zu erbringen, und boten beispielsweise Rabatte auf Mitgliedschaften in Fitnessstudios und Gesundheitsvorsorge an, hatten aber keine Struktur. Die CGU befragte in einer Stichprobe 1.273 Rentner. Die Mehrheit – 97 % – gab an, dass sie nie Abzüge von ihren Leistungen genehmigt hatten.