Lateinamerika: Staatenbund ALBA suspendiert Bolivien

Die Bolivarische Allianz für die Völker Unseres Amerikas (ALBA-TCP) hat die Suspendierung Boliviens angekündigt. Der in Lateinamerika unbedeutende Block ist zu dem Schluss gekommen, dass die Regierung von Rodrigo Paz eine Haltung einnehmen werde, die den Werten des Staatenbunds zuwiderlaufe. Die Maßnahme, die am Freitag (24.) vom Exekutivsekretariat bekannt gegeben wurde, markiert eine neue Episode der Spannungen in der lateinamerikanischen Politik. Die Suspendierung Boliviens basiert auf dem, was die Organisation als „antibolivarisches, anti-lateinamerikanisches und proimperialistisches Verhalten” der künftigen Exekutive bezeichnet. Laut der vom Exekutivsekretär Rander Peña unterzeichneten Erklärung wurde die Entscheidung von den Mitgliedsregierungen einvernehmlich getroffen, um die Grundprinzipien der Integration, Souveränität und regionalen Solidarität zu wahren. Die Ankündigung erfolgte, nachdem Rodrigo Paz bestätigt hatte, dass die Diktatoren von Kuba, Nicaragua und Venezuela nicht zu seiner Amtseinführung am 8. November eingeladen werden, da es „eindeutige Unterschiede in den demokratischen Kriterien” zwischen seiner Regierung und denen dieser Länder gebe.

Die Entscheidung der ALBA fällt in eine Zeit der politischen Neudefinition in Südamerika. In den letzten Jahren haben mehrere Regierungen ihre Beziehungen zu dem 2004 von Hugo Chávez und Fidel Castro gegründeten Block überdacht, insbesondere angesichts der politischen Veränderungen in Ländern wie Ecuador und nun auch Bolivien. Die Distanzierung Boliviens könnte eine regionale Neuordnung um neue Pole der wirtschaftlichen und politischen Integration vorwegnehmen. Diplomatische Quellen deuten darauf hin, dass die ALBA-Mitgliedsländer – Kuba, Venezuela, Nicaragua, St. Vincent und die Grenadinen, St. Lucia, Dominica, Grenada, Antigua und Barbuda sowie St. Kitts und Nevis – versuchen werden, den Dialog mit La Paz aufrechtzuerhalten, allerdings ohne einen aktiven institutionellen Rahmen, solange die Suspendierung besteht.