Vereinte Nationen rufen nach den Chaos-Wahlen in Haiti zur Ruhe auf

Nach den gestern zu Ende gegangenen Wahlen in Haiti haben die Vereinten Nationen und internationale Beobachter zur Ruhe aufgerufen. Mindestens fünf Tote, zahlreiche Verletzte und massive Anzeichen von Wahlmanipulation sind die momentane traurige Bilanz der Präsidentschaftswahlen vom gestrigen Sonntag (28.).

In dem vom Erdbeben zerstörten und von der Cholera heimgesuchten Nachbarstaat der Dominikanischen Republik waren rund 4,6 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, neben einem neuen Staatspräsidenten auch sämtliche 99 Abgeordneten im Parlament sowie 11 der 33 Senatoren neu zu bestimmen. Während des ganzen Tages kam es zu Zusammenstößen zwischen Anhängern der verschiedenen Kandidaten, mindestens fünf Tote und mehrere Verletzte sind zu beklagen.

Zwölf der 18 Kandidaten forderten bei der provisorischen Wahlkommission CEP die Annullierung der Wahlen. Sie warfen den Behörden massiven Betrug vor und riefen ihre Anhänger zu Protesten in der Hauptstadt und in anderen Städten des Landes auf.

Inzwischen hat der Präsident der CEP, Gaillot Dorsainvil, eine Annullierung der Wahl ausgeschlossen. Nach seinen Worten kam es zu keinen nennenswerten Vorfällen, der Wahlprozess fand im „normalen Rahmen statt“. In einem soeben veröffentlichten Statement riefen die UN und die internationale Gemeinschaft die Bevölkerung und alle politischen Akteure dazu auf, „ruhig zu bleiben“. Gleichzeitig verwiesen sie darauf, dass eine weitere Verschlechterung der Sicherheitslage sofort dramatische Auswirkungen auf die Zahl der Opfer der Cholera-Epidemie im Land haben werde.

„Wir müssen an die Weisheit und an das Verantwortungsbewusstsein der Bevölkerung appellieren. Gleichzeitig dürfen wir nicht die Realität im Land vergessen“, teilte David Balsa, Präsident der Konferenz Eurocentroamericana mit. Balsa wies darauf hin, dass eine Annulierung der Wahlen nur von der provisorischen Wahlkommission entschieden werden kann.

Obwohl die Ergebnisse der Abstimmung erst am 08. Dezember bekannt gegeben werden, zeigen erste Prognosen, dass keiner der Kandidaten eine erforderliche Mehrheit in der ersten Runde erzielen konnte. Deswegen wird es mit höchster Wahrscheinlichkeit am 16. Januar 2011 zu einer Stichwahl kommen.