Brasilien: Präsident Lula bekundet Solidarität mit Wikileaks

In Brasilien hat Staatspräsident Luiz Inácio Lula da Silva die Verhaftung von Wikileaks-Gründer Julian Assange scharf kritisiert und seine Solidarität mit der Enthüllungsplattform bekundet. Kritik übte das Staatsoberhaupt laut dem brasilien Magazin auch an der brasilianischen Medienlandschaft, die das Recht auf Meinungsfreiheit nicht ausreichend verteidige.

“Der Mann wurde verhaftet und ich habe keinerlei Protest gegen [Einschränkung] der Meinungsfreiheit gesehen. Das ist ohne Zweifel beschämend” erklärte Lula am Donnerstag in Brasília. Seiner Aussage nach sei nicht derjenige schuldig, der es veröffentliche, sondern derjenige, der es schreibe. Die im Rahmen von „Cablegate“ auf Wikileaks veröffentlichten Depeschen US-amerikanischer Botschafter hätten dabei eine Diplomatie aufgedeckt, die „unerreichbar“ schien. “Deshalb, Wikileaks, meine volle Solidarität zur Veröffentlichung der Sachen und mein Protest gegen die [Einschränkung] der Meinungsfreiheit im Internet” so Lula überzeugt.

Die Wikileaks-Webseite steht seit Tagen unter Beschuss. Nachdem lediglich rund 800 der angekündigten 250.000 Depeschen veröffentlicht wurden, wurde immer mehr Druck auf die Dienstleister der Plattform ausgeübt. So wurden unter anderem Domainnamen abgeschaltet, auch der Online-Bezahldienst Paypal hat kurzfristig die Spendenkonten eingefroren. Assange war in London festgenommen worden, ihm wird ein Sexualdelikt in Schweden vorgeworfen. Seine Anhänger bezweifeln allerdings die Richtigkeit der Anklage, ihrer Meinung nach soll der politische Aktivist mundtot gemacht werden.