Brasilien bekräftigt Partnerschaft zwischen Südamerika und arabischen Ländern

Angesichts einer Phase von tief greifenden Veränderungen in der arabischen Welt hat Brasilien die Partnerschaft zwischen Südamerika und den arabischen Ländern bekräftigt. Die Regierung und das Volk Brasiliens solidarisieren sich laut dem Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten mit den beeindruckenden Protestkundgebungen der arabischen Gesellschaften, die ein Ausdruck ihres berechtigten Anspruchs auf eine größere Teilhabe an politischen Entscheidungen in einem demokratischen Umfeld sind, verbunden mit der Perspektive wirtschaftlichen Wachstums und sozialer Inklusion und mit der Schaffung neuer Arbeitsplätze, unter Wahrung der Meinungsfreiheit und Menschenwürde. Die brasilianische Regierung und das Volk Brasiliens drücken ebenfalls ihre Hoffnung aus, dass sich die aktuellen Veränderungen friedlich und ohne Willkür oder Gewaltanwendung vollziehen mögen.

Die von Brasilien mitgetragene und von der UN-Vollversammlung übereinstimmend angenommene Resolution über den Ausschluss Libyens aus dem UN-Menschenrechtsrat, die auch von arabischen und afrikanischen Ländern unterstützt wurde, ist eine beispiellose Entscheidung, durch die die Erwartung ausgedrückt wird, dass die Menschenrechte der libyschen Demonstranten ohne Einschränkung respektiert werden.

Wie schon die Sekretärin für Menschenrechte des brasilianischen Präsidialamts, Maria do Rosário, anlässlich der Eröffnung der 16. Tagung im High-Level-Segment des UN-Menschenrechtsrates im Februar in Genf hervorhob, „muss möglichen Flüchtlingswellen mit Menschlichkeit begegnet werden, unter Wahrung ihrer Menschenrechte, mit Verständnis für die Vielfalt und ohne Fremdenfeindlichkeit.”

In humanitären Notsituationen ist ein schnellstmöglicher und uneingeschränkter Zugang von Mitarbeitern humanitärer Hilfsorganisationen zu gewährleisten. Das Recht auf Berichterstattung und Reisefreiheit von Journalisten auch aus dem Ausland muss ebenfalls gewahrt werden, ohne Gewaltanwendung oder Einschüchterung.

Die jüngsten Ereignisse in den arabischen Ländern bieten eine Gelegenheit, Initiativen zur Friedensförderung voranzubringen, nach Vorbild des Vorschlags zur Einrichtung von kernwaffenfreien Zonen besonders in Regionen mit hohem Konfliktpotenzial wie dem Nahen Osten, so wie es im Abschlussdokument der Überprüfungskonferenz des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen vom Mai 2010 festgehalten wurde.

Brasilien geht davon aus, dass die Diskussion über den Vorschlag der Einrichtung einer Flugverbotszone im libyschen Luftraum oder über ein wie auch immer geartetes militärisches Engagement in diesem Land nur im UN-Sicherheitsrat und unter strikter Beachtung der Vorgaben der UN-Charta zu rechtfertigen ist.

In Spannungssituationen, insbesondere wenn eine Ausweitung des Konflikts oder Gewaltanwendung drohen, gibt Brasilien stets der Diplomatie, dem Dialog und der Verhandlungslösung den Vorzug. Bezüglich der Situation in Nordafrika und im Nahen Osten steht Brasilien im ständigem Kontakt mit den weiteren Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates sowie mit dem Generalsekretär der Vereinten Nationen.

Während seines Peking-Besuchs vom 3. – 4. März 2011 hat der brasilianische Minister für Auswärtige Angelegenheiten Antonio de Aguiar Patriota das Thema in seinen Gesprächen mit dem chinesischen Außenminister Yang Jiechi behandelt. Während des Treffens mit dem Nationalen Sicherheitsberater der indischen Regierung, Botschafter Shiv Shankar Menon, am Samstag, dem 5. März, in Neu-Delhi, wird es ebenfalls auf der Tagesordnung stehen. Außerdem beabsichtigt Außenminister Patriota – zu einem Zeitpunkt, da die drei Länder des IBAS-Forums (Indien, Brasilien, Südafrika) Mitglieder des UN Sicherheitsrates sind – sich während eines Ministertreffens am 8. März in der indischen Hauptstadt mit seinen Amtskollegen aus Indien und Südafrika zu koordinieren.