Brasilien und Argentinien: Kooperation in der Atomtechnik

Am 18. Juli 2011 jährte sich die Unterzeichnung des brasilianisch-argentinischen Abkommens über die ausschließlich friedliche Nutzung der Atomenergie zum 20. Mal. Mit diesem Abkommen verzichten Brasilien und Argentinien gemeinsam auf die Entwicklung, den Besitz und die Anwendung von Atomwaffen, verpflichten sich zur ausschließlich friedlichen Nutzung der Atomenergie und rufen die brasilianisch-argentinische Kontrollbehörde für Nuklearmaterial (Abacc) ins Leben, welche die eingegangenen Verpflichtungen kontrollieren soll.

Fünf Monate nach seiner Unterzeichnung haben die beiden Länder, die Abacc und die Internationale Atomenergiebehörde IAEO ein Vier-Seiten-Abkommen geschlossen, das umfassende Überwachungsmaßnahmen in allen Atomanlagen vorsieht.

Brasiliens Außenminister Antonio de Aguiar Patriota erklärte aus diesem Anlass:

„Dieser Schritt hat unsere politischen Beziehungen substanziell verändert.Das Thema Atomkraft hatte als möglicher Reibungspunkt ausgedient und war dank bis dato einzigartiger Verhandlungen und rechtlicher Strukturen zu einem zentralen Pfeiler des Vertrauens und der Zusammenarbeit der strategischen Partnerschaft zweier südamerikanischer Länder geworden.

Die große Mehrheit der Länder ist im Hinblick auf die internationale Kontrolle dem Atomwaffensperrvertrag beigetreten. Wir sind den Weg einer bilateralen Übereinkunft gegangen, haben dann ein Vier-Seiten-Abkommen geschlossen, um in der Folge erst dem Vertrag von Tlatelolco – der Lateinamerika und die Karibik zur atomwaffenfreien Zone erklärt – und schließlich dem Atomwaffensperrvertrag beizutreten. Brasilien und Argentinien waren zudem unter den ersten Ländern, die den Kernwaffenteststopp-Vertrag (CTBT) unterzeichnet haben.

Die Schaffung der brasilianisch-argentinischen Kontrollbehörde für Nuklearmaterial war in rechtlicher Hinsicht der Höhepunkt eines Annäherungsprozesses zwischen den damals jungen Demokratien Brasilien und Argentinien, der mit der Gemeinsamen Erklärung über die Atompolitik von Foz do Iguaçu im Jahr 1985 begann. Zugleich ist die Ausgangspunkt für die Konsolidierung einer strategischen bilateralen Beziehung auf einem zentralen Gebiet der internationalen Sicherheit.

Bei der Abacc – einer unabhängigen Organisation – werden die Kontrollen argentinischer Atomanlagen von brasilianischen Inspektoren durchgeführt, die der brasilianischen durch Argentinier. Dies hat zu einem hohen Grad an Vertrauen in Bezug auf die friedlichen Absichten unserer Atomprogramme geführt.
Ebenso bedeutsam ist das uneingeschränkte Vertrauen der IAEO in die Arbeit der Abacc. Beide Organisationen arbeiten unabhängig, ergänzen sich jedoch, suchen Synergien und versuchen, doppelte Anstrengungen zu vermeiden.

Vor diesem Hintergrund haben wir in den verschiedensten Fragen zur Atomenergie gemeinsam Stellung bezogen. Wir vertreten ganz klar den Standpunkt, dass die Internationale Gemeinschaft der Abrüstung Priorität beimessen muss und daneben Anstrengungen unternimmt, um die Weiterverbreitung zu verhindern und eine friedlichere und sicherere Welt ohne die Gefahr von Massenvernichtungswaffen zu schaffen. Die kürzlich abgegebenen Gemeinsamen Erklärungen über die Zusammenarbeit im Nuklearbereich vom 3. August 2010 und vom 31. Januar 2011 zeugen von Umfang und Tiefe der Beziehung und erneuern den erklärten Willen Argentiniens und Brasiliens, einen gemeinsamen Weg zu gehen.

Die Erklärungen der Präsidenten unterstrichen den einzigartigen Charakter der Abacc als Mechanismus zur gegenseitigen und internationalen Vertrauensbildung, der die nuklearen Aktivitäten Brasiliens und Argentiniens kontrolliert, und als Grundlage der bilateralen Zusammenarbeit in diesem Bereich. Zugleich legen sie fest, dass die Abacc in ihren Zielen und Zuständigkeiten fortwährend verbessert und gestärkt werden soll.
20 Jahre nach ihrer Gründung hat diese gestärkte Abacc erstmals als Beobachter an den Sitzungen des Gouverneursrates der IAEO teilgenommen, so wie auch die Euratom.

Darüber hinaus ist es durchaus ein historischer Zufall, dass die Gruppe der Kernmaterial-Lieferländer (NSG) mit ihren 46 Mitgliedern vor weniger als zwei Wochen neue Richtlinien für den Transfer der modernsten Nukleartechnologie erlassen hat. Dabei hat sie in einer noch nie da gewesenen Entscheidung den Beitriett zur Abacc als eine Alternative zum Zusatzprotokoll der IAEO anerkannt.

Die Bedeutung der argentinisch-brasilianischen Erfahrungen für die Förderung von Transparenz und gegenseitigem Vertrauen im Nuklearbereich wurde in diversen Dokumenten der IAEO und der Konferenzen zum Atomwaffensperrvertrag anerkannt.

Sie kann somit als Beispiel und Inspiration für andere Regionen der Welt dienen, in denen Atom- und anderen Massenvernichtungswaffen noch immer präsent sind. Die Abacc zu feiern bedeutet auch, Argentinien und Brasilien zu feiern, als Länder, die die Welt aus Sicht ihrer strategischen Partnerschaft wahrnehmen. Und es bedeutet unsere regionale Berufung zu feiern, den Frieden zu bewahren.“