Die „Linke Partei“ und Kuba: Ewig Gestrige jenseits der Realität

Nach Bekanntwerden eines Briefes der Vorsitzenden der Partei „Die Linke“ an Kubas Diktator Fidel Castro hat die Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS) die Linke zur Klarstellung aufgefordert. Es müsse geklärt werden, ob die Partei kubanische Verhältnisse in Deutschland schaffen und die Diktatur zurückhaben, wolle. Dass Gesine Lötzsch Wege zum Kommunismus sucht, sei seit Januar dieses Jahres bekannt, erinnerte der mitgliederstärkste SED-Opferverband. Dass neben Lötzsch nun auch Klaus Ernst dem Diktator hinterherlaufe und ihn als Vorbild würdige, sei mehr als irritierend.

Castro sei für die Verfolgung und Inhaftierung Tausender Oppositioneller verantwortlich, Menschenrechtsverletzungen durch die kubanische Staatssicherheit seien an der Tagesordnung. Hugo Diederich, Vize-Bundesvorsitzender der VOS, erklärte:“ Fidel Castro als Vorbild zu loben und dessen Leistungen zu würdigen, so wie es die Linke jetzt getan hat – das ist nicht nur eine Verhöhnung der Opfer, sondern auch Geschichtsfälschung. Denn gerade die SED-Nachfolgepartei dürfte wissen, was auf Kuba geschehen ist und geschieht. Die Worte der Linken anlässlich des Mauerbaus hierzulande sind offenbar aus der Mottenkiste der Abteilung Agitation und Propaganda und nicht ehrlich gemeint. Sich vom Stalinismus loszusagen, ist die eine Seite, das tatsächliche Handeln die andere.“

Ausgerechnet am 13. August, dem 50. Jahrestag des Mauerbaus in Deutschland, hatten Lötzsch und Ernst ihren Huldigungsbrief verschickt, den jetzt die kubanische Botschaft in Berlin stolz auf ihrer Internetseite präsentiert. Darin wird dem „lieben Genossen Fidel Castro“ von der SED-Nachfolgepartei unter anderem bescheinigt, „die Errungenschaften des sozialistischen Kuba“ hätten eine „Beispielwirkung für so viele Völker der Welt“. Gleichzeitig versichern Lötzsch und Ernst dem Diktatur ihre „unverbrüchliche Freundschaft und Solidarität“. Laut Amnesty International wurden auf Kuba allein im Jahr 2005 annähernd 70, im Jahr 2004 ca. 70 und im Jahr 2003 84 gewaltlose politisch Verfolgte inhaftiert.

Die VOS e. V. (Vereinigung der Opfer des Stalinismus e. V. – Gemeinschaft ehemaliger politischer Häftlinge) wurde 1950 in Berlin gegründet. Sie ist der älteste und größte Opferverband, vertritt die Interessen der Opfer politischer Verfolgung und von Gegnern der Diktatur und setzt sich für die Aufarbeitung der Vergangenheit und die Festigung der Demokratie ein. Bei Personen, die durch DDR-Behörden Nachteile erlitten, jedoch zuvor eine Verpflichtung als Inoffizieller Mitarbeiter (IM) unterschrieben haben, prüft die VOS vor einer Aufnahme den Einzelfall.