Europäische Kommission: Mehr Sicherheit für Offshore Bohrungen

Die Europäische Kommission hat den Entwurf einer Verordnung zu Offshore-Öl- und Gasaktivitäten vorgelegt. Sie zieht damit konkrete Folgerungen aus der Katastrophe der Ölplattform Deep Water Horizon im Golf von Mexiko. Im Mai 2010 verloren bei der Explosion der Plattform 11 Menschen ihr Leben, Schätzungen zufolge sind bis 780 Millionen Liter Rohöl ins Meer geflossen und richteten massive, zum Teil bis heute fortdauernde Umweltschäden an.

Bundesumweltminister Norbert Röttgen begrüßte den von der EU-Kommission vorgelegten Entwurf einer Verordnung zu Offshoreöl- und gasaktivitäten. „Europa ist weltweit eine der größten öl- und gasfördernden Regionen. Mit zunehmender Tiefe der notwendigen Bohrungen steigen die mit der Ausbeutung dieser Rohstoffe verbundenen Gefahren unaufhörlich. Es gilt, dem angemessene Standards entgegen zu setzen.“

Der Verordnungsentwurf formuliert klare Regeln für den gesamten Zyklus einer Offshore-Aktivität. Er setzt unter anderem Schwerpunkte bei den Regeln zur Lizenzvergabe, bei Notfallplänen, regionaler Ausweitung der Haftung bei Umweltschäden auf alle EU-Gewässer sowie internationaler Zusammenarbeit. Sie zielt darauf ab, die derzeit zum Teil sehr unterschiedlichen Standards der unterschiedlichen EU-Mitgliedstaaten auf höchstem Niveau zu vereinheitlichen. Mittelfristig ist die Ausweitung der europäischen Vorgaben auf internationaler Ebene vorgesehen. Deutschland hat sich anlässlich der OSPAR-Konferenz im September 2010 in Bergen (Norwegen) bereits für eine Festlegung höchster technischer Sicherheitsstandards, zumindest im Kreis der OSPAR-Staaten, stark gemacht.

Bundesumweltminister Norbert Röttgen: „Ich gehe davon aus, dass die in Bergen im letzten Jahr auf deutsches Betreiben hin und nach harten Verhandlungen schließlich verabschiedete OSPAR-Empfehlung ein Baustein zum heute vorgelegten Kommissions-Entwurf gewesen ist. Besonders begrüße ich den regional über Europas Grenzen hinaus reichenden Ansatz der Eu-Kommission zur mittelfristigen Schaffung einer gemeinsamen weltweit geltenden Sicherheitskultur im Bereich der Offshoreöl- und gasförderung.“