Massiv zunehmender Protektionismus innerhalb der G20

In einem am Mittwoch (6.) veröffentlichten Bericht stellt die EU eine weltweit massive Zunahme des Protektionismus fest. Im neunten Bericht über potenziell handelsbeschränkende Maßnahmen weist die Europäische Kommission darauf hin, dass es den G20-Ländern nicht gelungen ist, Handelsbeschränkungen abzubauen. Die G20-Mitglieder, darunter Brasilien, Mexiko und Argentinien, müssen mehr tun, um die Einführung neuer Handelshemmnisse zu verhindern und um Schutzmaßnahmen zu korrigieren, die sie seit Beginn der Krise eingeführt haben.

„Die G20-Mitglieder müssen ihre Anstrengungen zur Bekämpfung des Protektionismus ernsthaft verstärken. Wir sind sehr besorgt über die massive Zunahme der handelsbeschränkenden Maßnahmen gerade in den letzten Monaten“, erklärte EU-Handelskommissar Karel De Gucht. „Wir sollten nicht vergessen, dass Protektionismus niemandem nützt und dass sich die G20-Staaten dafür ausgesprochen hatten, derartigen Praktiken Einhalt zu gebieten. Hier werden die falschen Signale an die Welthandelspartner gesendet, ebenso an die Investoren und an die Wirtschaftsakteure, die ein berechenbares Geschäftsumfeld brauchen“, fügte er hinzu.

Demnach wurden von September 2011 bis 1. Mai 2012 jeden Monat im Schnitt über 15 neue Maßnahmen eingeführt; im Jahr davor waren es weniger als 12 im Monat. Insgesamt wurden in den letzten acht Monaten 123 neue handelsbeschränkende Maßnahmen eingeführt. Dabei blieben die G20-Staaten eindeutig hinter ihren Zusagen zur Beseitigung bestehender Maßnahmen zurück. Von September 2011 bis 1. Mai 2012 hat sich zudem die Rücknahmerate verringert: Es wurden lediglich 13 Maßnahmen beseitig. Von Oktober 2010 bis September 2011 waren es noch 40. Seit Oktober 2008 wurden insgesamt nur 17 % (89) der Maßnahmen aufgehoben oder traten außer Kraft. Bereits am 25. Mai hatte die EU angekündigt, gegen die Einfuhrbeschränkungen Argentiniens vorzugehen.