Möglicher Durchbruch bei UN-Gipfel in Rio de Janeiro

Nach tagelangen Verhandlungen um ein Abschlußdokument beim UN-Nachhaltigkeitsgipfel in Rio de Janeiro (Rio+20) könnte am frühen Dienstagmorgen Ortszeit (19.) ein Durchbruch erzielt worden sein. Um 2:20 Uhr Ortszeit (7:20 Uhr MESZ) erklärte Brasiliens Aussenminister Antonio Patriota in einer nur dreiminütigen Pressekonferenz, der nun ausgearbeitete Text werde nun einer „technischen Prüfung“ unterzogen und um 7:00 Uhr Ortszeit den Delegationen zur Verfügung stehen. Diese hätten das Recht, den Text als Ganzes zu untersuchen. Daher sei für 10:30 Uhr Ortszeit eine weitere Plenarsitzung einberufen worden.

Auf Rückfragen von Journalisten, ob der Text erweitert wurde oder ob daran Änderungen vorgenommen wurden, war Patriota zu keiner Stellungnahme bereit. Man habe bis zur Durchführung der Prüfung durch das UN-Generalsekretatriat eine Geheimhaltung vereinbart, um die Anliegen der Delegationen bestmöglich einzuarbeiten. Bis kurz vor der Pressekonferenz seien noch letzte Änderungen vorgenommen worden. Auch auch mehrfache Nachrage wollte er nicht bestätigen, dass der Text von den Delegationen der 193 UN-Mitgliedsstaaten prinzipiell angenommen worden sei.

Am Samstag hatte Brasilien die Verhandlungsführerschaft übernommen, nachdem am Vortag eine dreitägige Vorbereitungskonferenz ohne Einigung zu Ende gegangen war. Brasilien hatte darauf hin eine gekürzte Version vorgelegt, die von zahlreichen Teilnehmern der Konferenz zunächst massiv kritisiert worden war. So seien unter anderem die Ombudsmänner und das Hochkommissariat für Nachhaltigkeit ersatzlos gestrichen worden, auch auf eine Stärkung des UN-Umweltprogrammes UNEP sei verzichtet worden.

Am Montagabend hatte Brasiliens Chef-Unterhändler Luis Alberto Figueiredo Machado dann in einer Pressekonferenz erklärt, man werde in der Nacht so lange verhandeln, bis eine Einigung erzielt worden sei. Bereits am Mittwoch treffen im Kongresszentrum Riocentro mehr als 100 Staats- und Regierungschefs ein, um abschließend über das Papier zu diskutieren. Rio+20 steht ganz im Zeichen einer Debatte über „nachhaltige Entwicklung“ und „grüne Ökonomie“. Die Konferenz findet 20 Jahre nach dem Erdgipfel 92 statt, auf dem sich die Industrieländer erstmalig verpflichteten, im Bereich des Umweltschutzes eine besondere Verantwortung zu übernehmen.