London: Wikileaks-Gründer Assange beantragt politisches Asyl in Botschaft von Ecuador

Wikileaks-Gründer Julian Assange hat am Dienstag (19.) in der ecuadorianischen Botschaft in London politisches Asyl beantragt. Dies teilte der ecuadorianische Außenminister Ricardo Patino mit. „Julian Assange hat politisches Asyl in unserer Botschaft in London beantragt“, so der Minister gegenüber Journalisten. „Meine Regierung wird diesen Antrag unter Berücksichtigung der Grundsätze des Völkerrechts und der traditionellen Politik unseres Landes prüfen. Ebenfalls haben wird die britische Regierung über die Situation unterrichtet“, fügte er hinzu.

Seit Ende August / Anfang September 2010 läuft in Schweden ein Ermittlungsverfahren gegen Assange wegen sexueller Vergehen an zwei Schwedinnen. Unterstützer Assanges sehen das Verfahren als Schmierkampagne politischer Gegner an, um WikiLeaks zu schaden. Schwedens zuständige Staatsanwältin Marianne Ny betonte daraufhin im Dezember 2010, keinerlei politischem oder anderweitigem Druck ausgesetzt zu sein.

Assange legte eine letzte Berufung beim höchsten Gericht ein, die am 16. Dezember für zulässig erklärt wurde, da der juristische Streit grundsätzliche Bedeutung hat. Am 1. Februar 2012 begann hierzu eine zweitägige Anhörung. Am 30. Mai entschied dieses Gericht, dass Assange ungeachtet der Möglichkeit, den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte anzurufen, innerhalb von zehn Tagen nach Schweden ausgeliefert werden müsse. Ecuador hatte Assange bereits seit November 2010 politisches Asyl angeboten.