Argentinien zieht Botschafter aus Paraguay ab

Die argentinische Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner hat am Samstag (23.) den sofortigen Abzug von Botschafter Rafael Rom aus Paraguay angeordnet. Das Staatsoberhaupt reagiert damit auf die gestrige Amtsenthebung von Präsident Fernando Lugo, was sie nach eigenen Worten nicht akzeptieren werde und als Staatsstreich bezeichnete. Die Regierungen Lateinamerikas hatten die Vorgehensweise in Asunción heftig kritisiert. Mehrere Staatsoberhäupter, darunter Venezuela, Ecuador, Bolivien und Kuba, wollen die neue Führung unter Federico Franco nicht anerkennen.

Fernando Lugo wurde unter anderem für den Tod von mindestens 17 Menschen bei Zusammenstößen zwischen Landbesetzern und Polizisten politisch verantwortlich gemacht. Die Abgeordnetenkammer hatte daraufhin am Donnerstag den Antrag auf Amtsenthebung beim Senat eingereicht. Dieser setzte den “Bischof der Armen” am Freitag ab. Bereits eine Stunde später wurde Lugos Stellvertreter Federico Franco als neuer Staatschef vereidigt.

Auf Unverständnis in Lateinamerika dürfte die Äußerung des deutschen Bundesentwicklungsministers Dirk Niebel treffen. Im Rahmen eines zweitätigen Besuches in Paraguay traf Niebel am Samstag (23.) mit dem neuen Präsidenten Federico Franco zu einem Gespräch zusammen. Dabei gab der Minister bekannt, dass der Amtswechsel nach seiner Meinung nach den Regeln der Verfassung abgelaufen sei.