Ministerin Schröder übernimmt Patenschaft für politische Gefangene auf Kuba

Mit der Übernahme der Patenschaft für die in Kuba inhaftierte Bürgerrechtlerin und Mitglied der „Damen in Weiß“ („Damas de Blanco“) Niurka Luque Álvarez setzt die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Kristina Schröder, ein starkes Zeichen für Menschenrechte. „Menschenrechte brauchen Anwälte, die möglichst viele zum Hinschauen und Helfen veranlassen. Wegschauen und Tatenlosigkeit sind mittelbare Beihilfe zu Menschenrechtsverletzungen. Umgekehrt hilft öffentlicher Druck, Leid zu lindern und Gefängnistüren zu öffnen“, so die Ministerin.

Luque Álvarez wurde im Zuge einer Protestkundgebung am 17. März 2012 verhaftet, bisher wurde keine offizielle Anklage gegen sie erhoben. Außerdem leidet sie an Epilepsie, dringend notwendige Medikamente werden ihr aber von den Gefängnisbehörden verweigert. Laut der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) sind die „Damen in Weiß“ seit ihrer Gründung 2003 konstant den Repressionen des Castro-Regimes ausgesetzt. Schröder war bis zu ihrer Freilassung zudem politische IGFM-Patin der iranischen Regimekritikerin Atefeh Navabi.

Niurka Luque Álvarez organisierte am 17. März 2012 mit den „Damen in Weiß“ anlässlich des 9. Jahrestages einer groß angelegten Verhaftungswelle gegen Dissidenten, des so genannten „schwarzen Frühlings“, einen Protestmarsch durch Havanna. Zahlreiche Bürgerrechtsaktivistinnen wurden dabei verhaftet, Niurka Luque Álvarez und Sonia Garro Álfonso, ebenfalls Mitglied der „Damen in Weiß“, befinden sich immer noch in Haft. Niurka Luque wurde zunächst in Havannas El Guatao-Gefängnis gebracht, aber nach wenigen Tagen in eine Strafzelle in Havannas berüchtigtes Frauengefängnis „Manto Negro“ verlegt, in dem zahlreiche politische Gefangene einsitzen.

Niurka Luque befindet sich in Einzelhaft in einer so genannten „Strafzelle“, in der besonders schlechte hygienische Bedingungen herrschen. Da ihr dringend notwendige Medikamente verweigert werden, hat sich ihr Gesundheitszustand im Gefängnis massiv verschlimmert. Nach Aussage ihrer 19-jährigen Tochter erleidet sie mehrere epileptische Anfälle pro Tag. Aufgrund von mangelnden Versorgungsmöglichkeiten ist sie gezwungen ein hohes Selbstverletzungsrisiko einzugehen. So hat sie bereits zahlreiche Blutergüsse am Kopf, da sie während der epileptischen Anfälle immer wieder mit dem Kopf gegen Gegenstände in ihrer Zelle schlägt.

Im Rahmen des IGFM-Patenschaftsprogramms engagieren sich prominente Politiker für politische Gefangene in Kuba und im Iran. IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin hebt hervor: „Dass Frau Schröder nun auch eine kubanische Gefangene unterstützt, zeugt von großer menschenrechtlicher Solidarität. Obwohl Niurka Luque Álvarez, als „Dame in Weiß“ leider nur ein Fall unter vielen – es gibt zahlreiche politische Gefangene in der Republik Kuba – ist, lenkt eine solche Patenschaft das öffentliche Bewußtsein auf die Menschenrechtslage in Kuba. Viele der Gefangenen werden unter unmenschlichen Bedingungen gehalten. Massive physische und psychische Gewalt ist in kubanischen Gefängnissen an der Tagesordnung. Eine politische Patenschaft, wie sie von Bundesministerin Dr. Kristina Schröder übernommen wurde, gibt den verfolgten Regimegegnern internationale Aufmerksamkeit und damit Schutz“.

Schröders iranisches „Patenkind“ Atefeh Nabavi wurde am 31. Mai 2012 aus dem für Folter berüchtigten Evin-Gefängnis in Teheran aus der Haft entlassen.