Kuba: Widerstand gegen Zwangsräumungen

Nach Berichten der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) hat eine Welle von Zwangsräumungen in den vergangenen Wochen jetzt zum organisierten Widerstand der betroffenen Kubaner geführt. In den meisten Fällen sollen die Bewohner „illegaler Wohnungen und Baracken“ von staatlichen Rollkommandos gewaltsam oder unter Gewaltandrohung aus ihren Notquartieren vertrieben worden sein.

Demnach sind die Opfer hauptsächlich sehr arme Menschen, die sich ohne behördliche Erlaubnis mit primitiven Mitteln eine Bleibe errichteten, um nicht im Freien zu campieren. Die IGFM sieht die Zwangsräumungen allerdings in direktem Zusammenhang mit Raúl Castros Reformmaßnahmen.

Der ehemalige politische Gefangene und Menschenrechtsaktivist Félix Navarro ist Sprecher der Gruppe „Obdachlose Menschen“, die es sich zum Ziel gesetzt hat, den vertriebenen Bürgern Gehör zu verschaffen. „Als Fidel Castro an die Macht kam, war eines seiner großen Versprechen die Einführung eines Verbots der Zwangsräumungen für arme Bauern“, so Navarro. Die Gruppe fordert unter anderem eine Vereinfachung des Genehmigungsverfahrens für Bauherren, Preissenkung für Baumaterialien und Entpolitisierung der Vergabe der Baumaterialien.

„Zwangsräumungen sind eine seit langer Zeit übliche Methode des Castro-Regimes, um die Ansiedlung von Menschen in solchen Gebieten zu erzwingen, in denen das Regime sie besser unter Kontrolle hat“, kritisiert IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin. Offiziell gibt es keine obdachlosen Kubaner im Staate Castro. Aber die Realität sieht anders aus. Nach Schätzungen kubanischer Menschenrechtsverteidiger sind über 200.000 Menschen auf der Karibikinsel wohnsitzlos. „Viele obdachlose Kubaner haben Angst, ihre fundamentalen Rechte einzufordern“, so Lessenthin. Der IGFM-Sprecher erinnert in diesem Zusammenhang an Artikel 22 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, der jedem Menschen als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit garantiert.