Die venezolanische Opposition hat am Sonntag (9.) Vize-Präsident Nicolás Maduro als Nachfolger von Hugo Chávez abgelehnt. Der venezolanische Präsident hatte am Samstag eingestehen müssen, dass er weiterhin an Krebs leidet und sich einer erneuten Operation auf Kuba unterziehen muss. Gleichzeitig hatte er Maduro als seinen Nachfolger empfohlen.
„Um es ganz klar zu sagen: Es gibt keine Nachfolge in Venezuela. Dies ist nicht Kuba und auch keine Monarchie, wo ein König den Thron besteigt und dann zum König ernannt wird. Hier ist Venezuela und in diesem Land hat immer das Volk das letzte Wort“, stellte der ehemalige Präsidentschaftskandidat und Oppositionsführer Henrique Capriles klar. „Lasst es nicht zu, dass ein Abenteurer alles zerstört, was wir aufgebaut haben. Nun ist es höchste Zeit, unsere Demokratie zu umarmen“, fügte er hinzu.
Die venezolanische Verfassung sieht in den Artikeln 233 bis 235 vor, dass bei Nichtleistung des Amtseides durch den Präsidenten (10. Januar 2013) innerhalb von 30 Tagen eine Neuwahl stattfinden muss. In der Zwischenzeit wird das Amt durch den Präsidenten der Nationalversammlung ausgeübt. Wenn der vereidigte Präsident (nach dem 10. Januar) in den ersten vier Jahren seiner sechsjährigen Amtsperiode “dauerhaft fehlt”, sieht die Verfassung ebenfalls eine Neuwahl innerhalb von 30 Tagen vor. In diesem Fall liegt die temporäre Präsidentschaft beim Vize-Präsidenten (Nikolas Maduro).
Einige Analysten glauben allerdings, dass Chávez eine Verfassungsänderung durchführen könnte, um Maduro den direkten Weg zu ebnen. „Auf Venezuela kommt definitiv eine schwierige Zeit zu. Das ganze Land ist dazu aufgerufen, den Dialog zur Offenheit zu suchen, damit die verfassungsmäßigen und demokratischen Schritte eingehalten werden“, erklärte Julio Borges, Chef der Rechtspartei Primero Justicia (PJ).
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