Im südamerikanischen Land Chile finden am Sonntag (17.) Präsidentschaftswahlen statt. Nach letzten Umfragen liegt Ex-Präsidentin Michelle Bachelet (März 2006 bis März 2010) uneinholbar vor Gegenkandidatin Evelyn Matthei in Führung. Kaum jemand bezweifelt, dass sie zum zweiten Mal in den „Palacio de la Moneda“, den Amtssitz des chilenischen Staatsoberhauptes, einziehen wird. Die Medizinerin und Kandidatin einer gemäßigten Mitte-Links-Allianz war vor rund vier Jahren die die erste Frau in diesem Amt. Da die Verfassung des Landes zwei Amtszeiten hintereinander verbietet, musste sie den Platz für ihren Nachfolger Sebastián Piñera räumen.
Der konservative und milliardenschwere Piñera hinterläßt eine beachtliche Bilanz. Die chilenische Wirtschaft wächst mit einer durchschnittlichen Rate von sechs Prozent im Jahr, Inflation gibt es kaum und die Arbeitslosenquote liegt offiziell bei sechs Prozent. Chile gilt als das modernste Land Lateinamerikas; ist politisch stabil und belegt laut einem UN-Bericht den ersten Platz des Human Development Index innerhalb Lateinamerikas.
Das „Musterländle“ hat nur ein Problem: Das Wachstum erreicht längst nicht alle der 17,5 Millionen Einwohner. Im seit Monaten schwelenden „Bildungskonflikt“ hat sich unter Piñera nichts bewegt. Seit 2011 gingen und gehen Hunderttausende Studenten und Schüler auf die Straße und liefern sich mit der Polizei blutige Schlachten – beide Seite sind sich noch keinen Schritt näher gekommen.
Zum ersten Mal herrscht in Chile keine Wahlpflicht. Wahlberechtigt sind 13 Millionen Chilenen über 18 Jahre. Sollte Bachelet nicht die absolute Mehrheit erreichen, kommt es in vier Wochen zu einer Stichwahl zwischen ihr und der Sozialistin Evelyn Matthei.
Update:
Michelle Bachelet hat die erste Runde der Präsidentschaftswahl am Sonntag klar gewonnen: Nach Auszählung von 99,93% der Stimmen liegt die Sozialistin mit 46.67% vor der konservativen Kandidatin Evelyn Matthei mit 25,01%. Auf Platz drei liegt Marco Enríquez-Ominami mit 10,98%, Platz vier belegt der unabhängige Kandidat Parisi mit 10.11%. Sollte sich das vorläufige Ergebnis bestätigen, wird es am 15. Dezember zu einer Stichwahl zwischen Bachelet und Matthei kommen. Die Wahlbeteiligung lag nur bei rund 56%.
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Was heißt denn „…Piñera hinterläßt eine beachtliche Bilanz …“ Dafür hätte ich auch gerne mal einige Beispiele oder messen wir heute alles nur noch über die Wirtschaftswachstumsrate? Und selbst da muss ich sie enttäuschen. Chile hat seit ca. 20 Jahren schon sehr gute Wachstumraten. Das war auch schon unter Bachelete und ihren Vorgängern so.
Von den wichtigen Themen ist Pinera nichts angegangen. Weder in der Bildung, noch im sozialen Bereich (Kluft zw. Arm und Reich), Ausweitung der kulturellen Angebote oder die Überarbeitung der Verfassung die in Teilen noch aus der Diktatur stammen. Viele der heutigen Wirtschafts, Austausch- und Bildungsprogramme z.B. mit Deutschland kommen auch nicht aus der Piñera Ära.
Von daher, was hat den Piñera gemacht/erreicht, damit man ihm eine beachtliche Bilanz bescheinigen könnte?