In einem Interview gab Oppositonsführer und ehemaliger Präsidentschaftskandidat Aécio Neves am Sonntag (9.) bekannt, dass eine Anklage gegen Präsident Dilma Roussef und ein damit verbundenes Amtsenthebungsverfahren kein Staatsstreich sei. Diese Maßnahme ist ausdrücklich in der brasilianischen Verfassung vorgesehen. Nach eigenen Worten hat Neves sich noch nicht entschieden, am 16. August an einem Marsch gegen die Regierung teilzunehmen.
Neves, der die letzten Wahlen mit knapper Mehrheit verloren hatte, geht von keiner vorzeitigen Beendigung der Amtszeit von Rousseff aus. „Ich respektiere allerdings, dass eine Anklage gegen Rousseff in der Verfassung unseres Landes vorgesehen ist“, so Neves. „Dies wird nicht auf Geheiß der Opposition geschehen, aber die Kombination einer Reihe von Faktoren führt notwendigerweise zu der Überprüfung der Schuld für mögliche begangene Verbrechen. Ich persönlich habe die Legitimität der Präsidentin nie in Frage gestellt, aber es gibt Zweifel, ob die Regierung nicht vom Korruptionsskandal rund um Petrobras gewusst und profitiert hat. Die Frage, ob bewusst oder unbewusst, müssen die Gerichte klären“, so Neves.
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dass linksgerichtete staats-chefs gerne bei jeder kritik der opposition von staatsstreich sprechen zeigt ihre leninistisch-marxistische schule. ob lula oder rouseff oder kirchner oder castro oder morales oder correa oder maduro oder tsipras oder putin. alle haben die gleiche alarmglocke montiert und rechtfertigen damit härtere gangart gegen alles was ihren sicheren posten der macht in frage stellen könnte….