„Gemeinsame Reaktion“ Lateinamerikas auf einen möglichen Staatsstreich in Brasilien

Der chilenische Präsident Gabriel Boric hat eine „gemeinsame Reaktion“ des gesamten lateinamerikanischen Kontinents für den Fall eines Putschversuchs in Brasilien während der für Oktober angesetzten Wahlen gefordert. In einem Interview für das Magazin „Time“ sagte Boric auf die Frage, wie er reagieren würde, wenn der brasilianische Präsident Jair Messias Bolsonaro die Ergebnisse dieser Wahlen in Frage stellen würde, dass Lateinamerika „geschlossen reagieren“ müsse, um Vorfälle wie den in Bolivien im Jahr 2019 zu vermeiden. „Wenn es einen Versuch gibt, wie zum Beispiel in Bolivien, wo ein Betrug, der nicht existierte, angeprangert wurde und schließlich zu einem Staatsstreich führte, muss Lateinamerika geschlossen reagieren, um dies zu verhindern“, so der chilenische Präsident.

Die Beziehungen zwischen Chile und Brasilien erleben nicht gerade ihren besten diplomatischen Moment, seit Bolsonaro nicht nur vier Tage brauchte, um Boric zu seinem Wahlsieg zu gratulieren, sondern auch Zweifel an der Gültigkeit der Wahlen säte, indem er behauptete, dass „praktisch die Hälfte der Bevölkerung nicht zur Wahl gegangen ist“. Seitdem ist der chilenische Präsident das Ziel von Angriffen des brasilianischen Staatsoberhauptes, der auch nicht zu seiner Amtseinführung kam. Am vergangenen Sonntag versuchte er während der Wahldebatte, den ehemaligen Präsidenten und Hauptfavoriten für die Wahlen, Luiz Inácio Lula da Silva, anzugreifen, indem er behauptete, Lula habe die Unterstützung eines Präsidenten, der „die U-Bahnen in Chile in Brand gesetzt hat“. Diese Aussagen reichten der chilenischen Regierung aus, um den brasilianischen Botschafter vorzuladen. „Ich habe mich nur darauf beschränkt, die Wahrheit zu sagen“, so Bolsonaro diese Woche, während er die vorgeschlagene neue chilenische Verfassung kritisierte, über die am kommenden Sonntag (4.) abgestimmt werden soll.

In dem langen Interview hatte Boric auch Zeit, auf die autoritären Tendenzen in anderen Ländern der Region wie Nicaragua einzugehen, wobei er auch den salvadorianischen Präsidenten Nayib Bukele wegen seiner Anti-Gang-Politik als Beispiel nannte. „Ich bin eine zutiefst demokratische Person der Linken und glaube, dass die autoritären Strömungen, die es in der Linken Szene gab, nicht nur der Idee der Linken, sondern auch den Menschen dort großen Schaden zugefügt haben. Ich bin in erster Linie ein Demokrat“, betonte er und wies darauf hin, dass er nicht nur empört sein kann, wenn in Palästina Freiheitsverletzungen begangen werden und nicht in Nicaragua. „Wenn die Verteidigung der Menschenrechte einseitig ist, verliert sie an Legitimität. Ich habe die autoritären Tendenzen der Linken in der Region kritisiert“.

Boric betonte zwar, dass er ihn nicht persönlich kenne, stellte aber die Weigerung seines salvadorianischen Amtskollegen in Frage, an multilateralen Gipfeltreffen teilzunehmen. „Warum stellt er sich nicht der Prüfung durch Gleichrangige“, fragte er. „Nach dem, was ich studiert habe und nach meinen Gesprächen mit Salvadorianern gibt es eine autoritäre Tendenz, ein wirklich ernstes Problem anzugehen: die Banden. Ich weiß, dass es sich um eine wirklich schwierige Situation handelt, die mit großer Entschlossenheit angegangen werden muss, aber das geht nicht, indem man die Demokratie untergräbt“, verteidigte Boric.