Polit-Novela in Brasilien: Ernennung von Lula ist rechtmäßig

Der frühere brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat am Donnerstagmorgen (17.) Ortszeit das Amt des Stabschefs in der Regierung seiner Nachfolgerin Dilma Rousseff übernommen. An der Zeremonie im Präsidentenpalast in Brasília nahmen Anhänger Lulas und Roussefs teil, die Freude war nun von kurzer Dauer. Rund 45 Minuten nach Ernennung hat Bundesrichter Itagiba Catta Preta Neto (Distrito Federal) die Ernennung von Lula vorläufig ausgesetzt und damit für nichtig erklärt. Am Freitagnachmittag (18.) Ortszeit erklärte ein Gericht in Rio de Janeiro in zweiter Instanz die Entscheidung von Neto für nichtig, zumindest kurzfristig ist Lula damit Minister. Die Aussetzung der Ernennung von Lula könnte nach Meinung des Gerichts zu einer „schweren Verletzung“ der öffentlichen Ordnung führen, da „das Risiko einer Verschlechterung der politischen und sozialen Krise der Nation“ dadurch erhöht werde.

Die Regierung hatte mehrfach bekannt gegeben, alles zu unternehmen, um die einstweilige Verfügung aufzuheben. Allerdings sind noch rund weitere fünfzig Klagen gegen die Ernennung von Lula anhängig, die Polit-Novela noch längst nicht zu Ende.