Brasiliens Arbeiterpartei (PT) hat ihre Wurzeln in der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung und stellt seit dem Jahr 2003 den Präsidenten im größten Land Lateinamerikas. Heute vertritt die „Partido dos Trabalhadores“ zumindest auf dem Papier einen gemäßigt linken, sozialdemokratischen Kurs. Gegründet wurde sie noch zu Zeiten der Militärdiktatur am 10. Februar 1980 in São Paulo als Zusammenschluss von Gewerkschaftsmitgliedern, damals unter der Führung des ehemaligen Präsidenten Lula da Silva und dem Professor für Soziologie, Francisco Maria Cavalcanti de Oliveira. In einem Interview vom Sonntag (3.) betont Gründungsmitglied „Chico“, dass es sich bei dem geplanten Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff „in keinster Weise um einen Staatsstreich/Putsch handelt“. Die Polit-Ikone wettet allerdings darauf, dass die benötigte Mehrheit für das Impeachment nicht realisiert werden kann.
Nach seinen Worten findet im südamerikanischen Staat momentan ein „hartes/deftiges Spiel“ statt – allerdings „kein Staatsstreich“. Die aktuellen Geschehnisse tragen demnach „nicht die institutionellen Merkmale eines Putsches“, der Verlust um die Glaubwürdigkeit von Lula sollte die Regierungspartei wesentlich mehr kümmern. „Eines steht allerdings fest, die Regierungszeit von Dilma ist vorbei – unabhängig vom Ergebnis des Amtsenthebungsverfahrens. Rousseff ist sehr abgenutzt und besitzt keine politische Macht mehr. Jede ihrer Initiativen wird im Kongress abgelehnt. Die schwierigste Zeit kommt allerdings im Jahr 2018 – was soll denn nach ihr kommen?“, so Cavalcanti.
„Dass Rousseff Lula einen Regierungsposten angeboten hat, war ein unglückliches Manöver. Es war sehr deutlich und offensichtlich, dass sich die Regierung selbst und Lula retten wollte. Dass eine erfahrene Politikerin wie Dilma dies tut, ist unverständlich! Und: alles, was schief laufen konnte, ist schief gelaufen ist. Es ist ein Unsinn, dass sich die Regierung mit allen Mitteln an der Macht halten will – die Regierung Dilma gibt es nicht mehr. Es gibt eine starke Anklage gegen die PT, die auf Lula reflektiert wird. Die Partei hat heute niemanden mehr und ich glaube nicht, dass Lula der Kandidat für 2018 ist. Die PT hat den Kampf der politischen Kräfte verloren und hängt in der Schwebe. Die Linke und Lula haben jede Glaubwürdigkeit verloren“.
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„Dass eine erfahrene Politikerin wie Dilma dies tut, ist unverständlich!“
Aber bitte schön! Eine erfahrene Politikerin ist sie ja nun nicht gerade, lediglich eine vom Erfolg grössenwahnsinnig Gewordene, ganz ähnlich wie Chávez, Hitler und Stalin, die nach kürzester zeit nicht mehr wussten, wo ihr Platz und wo ihre Grenzen sind. – Ein demokratisch zustande gekommenes Mandat als politisches Staatsoberhaupt ist ein auf Zeit und Widerruf verliehenes Privileg. Sie dagegen hält es für ein Attribut auf Lebenszeit. Wesen mit dieser Einstellung gehören entfernt aus jedem Posten mit Verantwortung.
dann sollte die Regierung auch die Konsequenzen ziehen und abtreten, damit ein neuanfang gemacht werden kann. überall nur noch Selbstbedienung von diesen korrupten Machtmenschen.