Neue Impulse für die Beziehungen zwischen der Schweiz und Argentinien

Bundespräsidentin Doris Leuthard hat sich im Rahmen ihres offiziellen Besuchs in Argentinien am Dienstag, 18. April 2017, in Buenos Aires mit Präsident Mauricio Macri getroffen. Sie vereinbarten, die traditionsreichen Beziehungen zwischen der Schweiz und Argentinien in Wirtschaft und Handel sowie weiteren Bereichen zu intensivieren. Dazu verabschiedeten sie eine gemeinsame Präsidialerklärung, die als Roadmap zur Vertiefung der weiteren Zusammenarbeit dient. Die Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen EFTA-Mercosur sollen in der ersten Jahreshälfte starten.

Bundespräsidentin Doris Leuthard und der argentinische Präsident Mauricio Macri thematisierten bei ihrem Treffen einerseits die Bereiche Wirtschaft und Handel. Dabei kamen sie insbesondere auf das Freihandelsabkommen zu sprechen, das zwischen der EFTA, zu der die Schweiz gehört, und dem Mercosur, dem Argentinien angehört, geplant ist. Die Verhandlungen sollen in der ersten Jahreshälfte 2017 starten. Sinnvoll ist eine engere Kooperation auch in Bereichen wie der Wissenschaft, der Justiz, den Infrastrukturen und den Finanzen, im Umwelt- und Klimaschutz sowie im Rahmen der UNO, wo beide Länder bei den Menschenrechten seit Jahren zusammenarbeiten.

Die Schweiz und Argentinien teilen zentrale Werte und Vorstellungen und stehen auf internationaler Ebene für Offenheit, Kooperation und Dialog ein. Zur Verstärkung der Zusammenarbeit verabschiedeten Bundespräsidentin Leuthard und Präsident Macri eine gemeinsame Erklärung. Diese fasst den Stand der bilateralen Beziehungen zusammen und dient als Roadmap zur Erweiterung und Vertiefung der Beziehungen.

Präsident Macri informierte die Bundespräsidentin über seine Reform-Agenda für Argentinien. Diese hat das Ziel, zu stabilem Wachstum zurückzukehren und die Rechtssicherheit zu stärken. Bundespräsidentin Leuthard beglückwünschte Präsident Macri und seine Regierung zum bevorstehenden Präsidium der G-20 und bekräftigte die Bereitschaft der Schweiz, mit Argentinien namentlich im Rahmen des G-20-Finanzsegments, der Korruptionsbekämpfung sowie bei Handel und Investitionen zusammenzuarbeiten.

Beide Seiten würdigten den vor zwei Jahren lancierten engeren Austausch in der Forschung und dabei insbesondere die Zusammenarbeit zwischen dem Schweizerischen Nationalfonds und dem argentinischen Pendant CONICET. Auch im kulturellen Bereich gibt es neue vielversprechende Kooperationen: Mit seiner lebendigen Kunstszene wird Buenos Aires, wie im Herbst 2016 bekanntgegeben, erste Partnerstadt der „Art Basel Cities“ – einer neuen Initiative, die das Engagement von Art Basel in der Kunstwelt ausbauen soll.

Im Verlauf des Aufenthalts in Argentinien wird Bundespräsidentin Leuthard auch mit mehreren Fachministern zusammentreffen, darunter Aussenministerin Susana Malcorra, Finanzminister Luis Caputo, Budgetminister Nicolas Dujovne, Transportminister Guillermo Dietrich sowie Landwirtschaftsminister Ricardo Buryaile.

Große Infrastruktur-Projekte

Vor dem Treffen mit Präsident Macri legte Bundespräsidentin Leuthard beim Denkmal zu Ehren von General San Martín, einem der Hauptakteure der Unabhängigkeit der Republik Argentinien 1816, einen Kranz nieder. Im Rahmen des weiteren Programms wird sie zudem auf Einladung der aussenpolitischen Denkfabrik Consejo Argentino para las Relaciones Internacionales (CARI) in Buenos Aires eine Rede halten. Ausserdem wird sie an einem Wirtschaftstreffen teilnehmen und sich mit Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern treffen. Auf dem Programm steht zudem die Besichtigung der Untertunnelung der Sarmiento-Eisenbahnlinie, die zu den grossen argentinischen Infrastruktur-Projekten gehört.

Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Argentinien sind traditionsreich und vielfältig. Rund 16‘000 Schweizerinnen und Schweizer leben heute in Argentinien – das ist die grösste Auslandschweizergemeinschaft Lateinamerikas. Das Land ist hinter Brasilien und Mexiko der drittwichtigste Investitionsstandort für Schweizer Unternehmen in Lateinamerika.

Weiterreise nach Lima

Am Donnerstag wird die Schweizer Delegation nach Peru weiterreisen. Bundespräsidentin Leuthard wird dort am Freitag, 21. April, von Präsident Pedro Pablo Kuczynski empfangen. Peru hat seit der Jahrtausendwende eine sehr positive Entwicklung mit demokratischer Konsolidierung und wirtschaftlichem Aufschwung eingeschlagen. Sowohl in Argentinien als auch in Peru handelt es sich um den ersten Besuch einer Schweizer Bundespräsidentin oder eines Bundespräsidenten. Bundespräsidentin Leuthard wird von einer Wirtschaftsdelegation begleitet.