Lula zu EULAC-Gipfel in Madrid erwartet – Chávez will Treffen boykottieren

Der brasilianische Staatspräsident Luiz Inácio Lula da Silva wird am EU-Lateinamerika-Gipfel (EULAC) teilnehmen. Dies bestätigte nun das brasilianische Aussenministerium in Brasília. Der VI. Gipfel der lateinamerikanischen Staaten, der Karibik und der Europäischen Union wird im 2-Jahres-Rhythmus abgehalten und findet am 17. und 18. Mai in Madrid in Spanien statt.

Regierungschefs aus insgesamt 60 Ländern werden zu der Zusammenkunft in der iberischen Hauptstadt erwartet – 33 aus Lateinamerika und der Karibik sowie 27 aus der Europäischen Union. Die Veranstaltung steht unter dem Leitmotto „Eine neue Etappe der biregionalen Gemeinschaft: Innovation und Technologie für nachhaltige Entwicklung und soziale Kohäsion“. Aber auch die internationale Finanzkrise, der Klimawandel und eine Situationsanalyse über die Lage in Haiti nach dem schweren Erdbeben von Januar wurden in der Tagesordnung verankert.

Im Rahmen des Gipfels sollen zudem verschiedene Dokumente von den Mitgliedsstaaten angenommen werden: eine gemeinsame Erklärung über die wichtigsten globalen Herausforderungen und der Stäsrkung der biregionalen Gemeinschaft sowie der Aktionsplan von Madrid, unter anderem mit Initiativen der Zusammenarbeit in den Bereichen Wissenschaft und Technologie, Umwelt, regionale Integration, Einbürgerung und Drogen und Sicherheit. Ebenfalls soll eine gemeinsame Initiative der EULAC für Forschung und Innovation gestartet werden. Am Rande des VI. EULAC-Gipfels findet am 17. Mai auch ein Treffen zwischen dem südamerikanischen Wirtschaftsverband MERCOSUR und der Europäischen Union statt. Erwartet wird hierbei die Wiederaufnahme der Gespäche über ein dauerhaftes Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen beiden Blöcken.

Für die Staatschefs der UNASUL ist das Treffen in Madrid bereits im Vorfeld zum Erfolg geworden. Die Regierungsoberhäupter der südamerikanischen Staatengemeinschaft hatten vor rund einer Woche bei ihrem letzten Zusammentreffen damit gedroht, die EU-Lateinamerika-Gipfel zu boykottieren, sollte Spanien an der Teilnahme des honduranischen Präsidenten Porfirio Lobo festhalten. Viele Länder in Lateinamerika, darunter auch Brasilien, erkennen die Wahl Lobos weiterhin nicht an. Sie sehen nach wie vor in dem gestürzten früheren Präsidenten und mittlerweile im Exil lebenden Manuel Zelaya das einzig legitime Staatsoberhaupt des zentralamerikanischen Landes. Spanien hatte daraufhin die Einladung an Lobo zurückgenommen.

Der venezolanische Staatspräsident Hugo Chávez hat jedoch am Freitag überraschend seine Teilnahme abgesagt. Er werde den stellvertretenden Außenminister Francisco Arias Cárdenas nach Spanien schicken. Unabhängig von der „Ausladung“ des umstrittenen honduranischen Staatschefs protestiere er mit seinem Boykott gegen die generelle Anerkennung Lobos als legitimen Präsidenten. Chávez würdigte in seiner Fernsehansprache jedoch auch den Erfolg der UNASUL, dass der Gipfel nun doch ohne Lobo stattfinden werde.

Der EU-Lateinamerika-Gipfel hat viele Abkürzungen: EULAC, EU-LAC oder EU-LAK im deutschen Sprachgebrauch, im spanischen und portugiesischen Sprachraum wird er mit ALC-UE abgekürzt. Er fand erstmalig 1999 in Rio de Janeiro in Brasilien statt. Weitere Treffen wurden in Madrid (2002), Guadalajara in Mexiko (2004), Wien (2006) und Lima in Peru (2008) abgehalten.