Tragigkomödie: Verteidigung von Lula zieht Beschwerde zurück

Im südamerikanischen Land Brasilien geht die Posse um den rechtskräftig zu zwölf Jahren Haft verurteilten Ex-Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva in eine neue Runde. Nachdem am Samstag (4.) Lula von der linksgerichteten Arbeiterpartei „Partido dos Trabalhadores“ (Partei der Arbeiter) offiziell zum Präsidentschaftskandidaten nominiert wurde, hat die Verteidigung des ehemaligen Präsidenten am Montag (6.) die Beschwerde hinsichtlich seiner Verurteilung beim Bundesgerichtshof (STF) zurückgezogen. Die Anwälte wollten, dass das Gericht die Auswirkungen der Verurteilung aufhebt – das heißt, dass er freigelassen wird und die Wahlen im Oktober bestreiten darf. Es obliegt nun dem Bundesrichter/Minister Edson Fachin zu entscheiden, ob er dem Rückzug zustimmt, oder ob er den Antrag zur Prüfung im Plenum annehmen wird.

Hinter dem Ansinnen steckt Kalkül und zeigt einmal mehr die Hilflosigkeit der Linkspartei. Aller Wahrscheinlichkeit nach wäre der Antrag der Verteidigung eh abgewiesen worden und Lula hätte damit die letzte Möglichkeit verspielt, als Kandidat an den Präsidentschaftswahlen teilnehmen zu dürfen. Die Rücknahme der Beschwerde verschafft Lula bis zur endgültigen Entscheidung Zeit: am 15. August läuft die Registrierung der Kandidaten für die Präsidentschaftswahl im Oktober ab. Nach aktuellem Stand kann Lula auch nicht an den Fernsehdebatten und der Wahlpropaganda im Fernsehen teilnehmen, die am 31. August beginnen.

Die Arbeiterpartei hat versäumt, rechtzeitig einen aussichtsreichen Kandidaten als Nachfolger von Lula zu nominieren. Ersatzmann Fernando Haddad werden keine Chancen eingeräumt, der frühere Bürgermeister von São Paulo wird in Brasilien als Marionette in einer Tragikkomödie bezeichnet.