Ecuador zieht sich aus Staatenbund „ALBA“ zurück

Das südamerikanische Land Ecuador wird sich aus der Bolivarianischen Allianz für die Völker unseres Amerika – Handelsvertrag der Völker (Alianza Bolivariana para los Pueblos de Nuestra América – Tratado de Comercio de los Pueblos, ALBA-TCP) zurückziehen. Die Regionalverbände ALBA und Unasur sind komplett von Venezuelas Ölexporten abhängig und schweigen zu den in Venezuela begangenen Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Ecuadors Außenministerium bekräftigte, dass die Regierung Ecuadors „frustriert“ ist hinsichtlich der mangelnden Bereitschaft von Präsident Nicolás Maduro, „dieses Flüchtlingsproblem zu lösen“. Deshalb hat sich die ecuadorianische Regierung dazu entschieden, aus der regionalen Organisation auszutreten.

Die Abkehr Quitos von der ALBA ist die Reaktion auf die humanitäre Krise in Venezuela und die damit verbundene Massenflucht. „Der Exodus erfordert eine Lösung aller Nationen in der Region. Ecuador wird seine Mitgliedschaft deshalb nicht fortsetzen“, erklärte Außenminister José Valencia bei einer Pressekonferenz. Der Minister ging auch auf die „Kumpanei“ innerhalb des Bündnisses ein: „Ecuador nimmt eine Grundsatzposition ein und diese stimmt nicht nicht mit den Vorschlägen einer bestimmten Gruppe überein“. Die Entscheidung, die ALBA zu verlassen, ist demnach eine „feste Entscheidung Ecuadors, die darauf abzielt, die Unabhängigkeit unseres Landes in seinen allgemeinen Aktionen in der Regionalpolitik zu bestätigen“.

Mit dem Einbruch der Ölpreise seit dem Jahr 2014 und der daraus folgenden Wirtschaftskrise des für die ALBA zentralen Staats Venezuela schwand die Bedeutung des Bündnisses zunehmend. Wichtige Projekte werden, wenn überhaupt nur noch sehr zögerlich vorangetrieben und die Website der Organisation wird nur sporadisch aktualisiert. Statt eigene ordentliche Gipfel zu organisieren, dienen die Veranstaltungen lediglich als „Propaganda-Gipfel gegen „imperialistische Kräfte“.

Nach dem lateinamerikanischen Bündnis Unasur steht nun offenbar auch ALBA vor dem Ende. Kolumbiens neuer Präsident Ivan Duque brachte es auf den Punkt. Der Staatenbund hat sich nach seinen Worten zu einem „Komplizen der venezolanischen Diktatur“ entwickelt.