Regierungsprogramm fördert die Fahrradnutzung in Brasilien

Brasiliens scheidender Präsident Michel Temer hat am Freitag (12.) ein Gesetz unterzeichnet (Lei 13.724/18), welches die Nutzung des Fahrrades als Transportmittel anregen und in das öffentliche Verkehrssystem integrieren soll. „Programa Bicicleta Brasil“ (PBB) wird die Bedingungen für die Mobilität in der Stadt verbessern und soll laut Planung in Städten mit mehr als 20.000 Einwohnern umgesetzt werden. In Städten mit mehr als 500.000 Einwohnern verlangt das Gesetz die sofortige Umsetzung von Fahrradwegen, wie es das „Estatuto da Cidade“ vom 10. Juli 2001 bereits vorsieht (Lei No 10.257).

Unter anderem schlägt die vom Staat festgesetzte, rechtlich bindende Vorschrift, den Bau von Fahrradwegen, Radwegen und geteilten Fahrbahnen vor; die Einführung von kostengünstigen Fahrradverleih an den Haltestellen/Parkplätzen von öffentlichen Verkehrsmitteln, Einkaufszentren und High-Flow-Standorten; den Bau von Fahrradständern an den Transport-Terminals und die Installation von sogenannten elektrischen Hörsignalgeräten entlang geeigneter Fahrspuren und Parkplätze.

Das Gesetz tritt 90 Tage nach der Veröffentlichung vom 5. Oktober im Amtsblatt in Kraft. Das Programm wird vom Ministerium für Städte koordiniert, das Partnerschaften mit anderen Regierungsstellen, nichtstaatlichen Organisationen und Unternehmen des Privatsektors eingehen kann.