Brasilien: Sérgio Fernando Moro wird Justizminister – Update

Wie bereits im Wahlkampf angekündigt will Brasiliens neuer Präsident Jair Messias Bolsonaro die Justiz stärken und zieht nach eigenen Worten in Erwägung, Bundesrichter Sérgio Fernando Moro als Justizminister oder Richter am Obersten Gerichtshof Brasiliens zu nominieren. Moro gehört zu den beliebtesten Politikern Brasiliens, als zuständiger Ermittlungsrichter im großen politischen Skandal (Operação Lava Jato) war er maßgeblich daran beteiligt, dass Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva wegen Korruption und Geldwäsche zu zwölf Jahren Haft verurteilt wurde.

„Ich würde gerne mit ihm reden um zu wissen, ob er interessiert ist“, so Bolsonaro am Montagabend (29.) Ortszeit in einem Fernsehinterview. „Sollte er Interesse zeigen, wird er sicherlich eine extrem wichtige Person in unserer Regierung sein“.

Update, 1. November

Moro, zuständig für die Ermittlungen der Lava-Jato-Operation, hat am Donnerstagmorgen (Ortszeit) nach einem Treffen mit der zukünftigen Bolsonaro-Regierung die Ernennung zum Justizminister anerkannt. Die Möglichkeit, eine Anti-Korruptions-Agenda und eine Abteilung für organisiertes Verbrechen aufzustellen, hat ihn dazu veranlasst. „Nach einem persönlichen Treffen, in dem die Richtlinien für das zukünftige Portfolio erörtert wurden, akzeptierte ich die Ernennung“, so Moro, der in Zukunft sein Amt als Ermittlungsrichter im großen politischen Skandal (Operação Lava Jato) temporär an Richterin Gabriela Hardt abgeben wird. Hardt hat in der Vergangenheit eng mit Moro zusammengearbeitet und im Mai dieses Jahres die Verhaftung des ehemaligen Zivilministers José Dirceu angeordnet. Insgesamt 233 Bundesrichter werden sich in den nächsten Wochen um das vakante Amt des Ermittlungsrichters bewerben.