Brasilien: Bolsonaro kündigt Rückzug aus Migrationspakt an

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Täglich kommen 800 Flüchtlinge über die Grenze nach Roirama (Foto: Archiv)
Datum: 11. Dezember 2018
Uhrzeit: 08:53 Uhr
Leserecho: 0 Kommentare
Autor: Redaktion
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Nach heftigen Diskussionen weltweit haben am Montag (10.) mehr als 150 Länder den umstrittenen Uno-Migrationspakt in Marrakesch angenommen. Brasilien hat angekündigt, sich unter der zukünftigen Regierung von Präsident Jair Messias Bolsonaro aus dem Vertragswerk zurückziehen. Der Austritt Brasiliens aus diesem Pakt wäre ein neues Signal für die Annäherung an die Diplomatie von US-Präsident Donald Trump, der sich im Dezember 2017 vom Abkommen zurückzog. In Lateinamerika hatten sich ebenfalls Chile und die Dominikanische Republik gegen das Regelwerk ausgesprochen.

Nach Angaben des designierten Außenministers Ernesto Araújo ist das Vertragswerk ein „ungeeignetes“ und „unzureichendes Instrument“, um mit dem Problem der Migration umzugehen. Grundsätzlich sei Migration zwar „willkommen“, dürfe aber nicht ohne Unterscheidung geschehen. Die in Scharen aus dem Nachbarland Venezuela flüchtenden Bürger will Brasilien aber weiterhin „begrüßen“.

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