Brasilien sagt „Nein zum Migrationspakt“

Brasiliens Präsident Jair Messias Bolsonaro hat am Dienstag (8.) den Rückzug aus dem in Marrakesch beschlossenen UN-Migrationspakt bestätigt. Der Globale Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration wurde im Juli 2018 fertiggestellt und auf einer zwischenstaatlichen Konferenz am 10. Dezember 2018 in Marrakesch von Regierungsvertretern von 164 Staaten angenommen. Laut Bolsonaro ist der Pakt ein „ungeeignetes Instrument“, um mit dem „Problem“ der Migration umzugehen. Die Entscheidung des Präsidenten wurde dem Außenministerium mitgeteilt, das die Vereinten Nationen informiert.

„Nein zum Migrationspakt. Brasilien entscheidet souverän, ob Migranten aufgenommen werden sollen oder nicht“, so das Staatsoberhaupt des größten Landes in Lateinamerika auf seinem Twitter-Account. Er begründete seine Entscheidung: „Wer hierher kommt, muss unseren Gesetzen, Regeln und Gebräuchen unterliegen, unsere Hymne singen und unsere Kultur respektieren. Diese Entscheidung treffen wir in völliger Unabhängigkeit“.