Kuba: Journalist nach einem Jahr Willkür-Haft aus Gefängnis entlassen

Nach fast einem Jahr Gefängnis wurde am 4. September der kubanische Journalist Roberto de Jesús Quiñones freigelassen. Der Kubaner wurde am 7. August 2019 vom Gericht in der Stadt Guantánamo aufgrund von „Widerstand“ und „Ungehorsam“ zu einem Jahr Haft verurteilt. Zuvor nahm er als Beobachter an einem Gerichtsverfahren teil und wurde anschließend von der Polizei verhaftet. Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) ist erfreut, dass Quiñones frei ist und fordert, dass auch weitere politische Gefangene entlassen werden müssen, um sie vor einer Ansteckung mit Covid-19 zu schützen.

Als unabhängiger Anwalt wurde Roberto de Jesús Quiñones 1998 unrechtmäßig zu einer fünfjährigen Haftstrafe verurteilt. Nach seiner Entlassung verfolgte ihn der kubanische Staat und erteilte ihm Berufsverbot. Daher begann Quiñones als unabhängiger Journalist für die Menschen in Kuba einzutreten und schrieb unter anderem für die Nachrichtenwebseite CubaNet. „Meinungs- und Pressefreiheit sind essentiell, in Kuba herrscht aber seit Jahrzehnten eine umfassende staatliche Zensur“, so die IGFM.

Unabhängiger Journalismus wird unterbunden

Unabhängige Journalisten haben seit Sommer 2019 mit stärkeren Widerständen zu kämpfen. „Mit der Rechtsverordnung 370 wird regelmäßig versucht, kritische Berichterstattung sowie unabhängigen Journalismus im Allgemeinen zu unterbinden“, betont die IGFM. Die Rechtsverordnung 370, die die Internetnutzung auf Kuba regelt und damit auch die Kontrolle der Regierung über die Onlineaktivitäten ihrer Bürger, trat am 4. Juli 2019 in Kraft und bietet die juristische Grundlage für die willkürliche Bestrafung kritischer Berichterstattung. Kubanische Menschenrechtsaktivisten und Journalisten haben eine Petition gegen diese Rechtsverordnung gestartet, die von der IGFM unterstützt wird.