Ecuador: Wahlgericht ruft zu Parlamentswahlen auf

Am Donnerstag (17.) hat das ecuadorianische Wahlgericht den Aufruf zu allgemeinen Wahlen am 7. Februar 2021 genehmigt und damit offiziell den Wahlprozess eingeleitet. Etwa 13,1 Millionen Ecuadorianer sollen an die Urnen gehen, um den Präsidenten und den Vizepräsidenten, 137 Abgeordnete und fünf Vertreter im Andenparlament für eine vierjährige Amtszeit zu wählen. „Im CNE-Plenum haben wir einstimmig den Aufruf zu den Parlamentswahlen 2021 angenommen“, twitterte die Präsidentin des Nationalen Wahlrates (CNE), Diana Atamaint. Der Aufruf eröffnet einen Zeitraum für die Registrierung von Kandidaten vom 18. September bis 7. Oktober. Der Wahlkampf beginnt am 31. Dezember bis drei Tage vor der Wahl. Das vom CNE für den Wahlprozess festgelegte Budget beläuft sich auf rund 114,3 Millionen US-Dollar, wurde allerdings noch nicht vom Wirtschafts- und Finanzministerium ratifiziert.

Etwa sechzehn Präsidentschaftskandidaten haben ihr Interesse an der Teilnahme zu den Wahlen gezeigt, darunter der ehemalige Bankier Guillermo Lasso, der von rechten Parteien unterstützt wird, der ehemalige Präsident Lucio Gutiérrez, ein pensionierter Militäroffizier und der indigene Führer Yaku Pérez, ein Aktivist, der gegen den Bergbau im Land ist. Der ehemalige Präsident Rafael Correa, der seine Kandidatur für die Vizepräsidentschaft als Duo mit dem jungen Wirtschaftswissenschaftler Andrés Arauz angekündigt hatte, wurde von der Teilnahme an den Wahlen dauerhaft ausgeschlossen. Kurz zuvor war eine achtjährige Gefängnisstrafe wegen Bestechung während seiner Amtszeit ratifiziert worden.