Bruch oder Kontinuität? Joe Bidens Position zu Venezuela

Der Demokrat Joe Biden hat nach Auszählung fast aller Stimmen das Rennen ums Weiße Haus für sich zu entschieden. Am Samstag (7.) sicherte er sich die zwanzig Wahlleute aus Pennsylvania und knackte damit die Marke von 270 Wahlleuten, die für den Sieg nötig sind. Joe Bidens Sieg bei den US-Präsidentschaftswahlen hat Millionen von Amerikanern Hoffnung gegeben, die Donald Trumps Kurs im Weißen Haus nicht unterstützt haben. Aber auch außerhalb der USA haben Nicolás Maduro und seine Anhänger ihre Illusionen zum Ausdruck gebracht, dass die Ankunft des Demokraten eine Wende in der US-Politik gegenüber Venezuela bedeutet. „Wir wollen die besten Beziehungen in Bezug auf Dialog, Respekt und Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten von Amerika, wer auch immer gewinnt“, so der Diktator des südamerikanischen Landes bei einem Treffen mit Vertretern chinesischer Unternehmen.

Alles deutet allerdings darauf hin, dass Maduros Wünsche genau das bleiben werden was sie sind: Wünsche. Abgesehen von den Unterschieden zwischen demokratischen und republikanischen Ansichten in der Innenpolitik ist es äußerst wahrscheinlich, dass es in der Außenpolitik von Trump und Biden einige Kontinuitäten zwischen beiden gibt und Venezuela könnte der Fall sein. Joe Biden teilt mit Donald Trump die Ansicht, dass Maduro im Miraflores-Palast ersetzt werden sollte. „In diesem Szenario dürfte Biden kurzfristig Sanktionen gegen die staatliche Ölgesellschaft PDVSA aufrechterhalten“, so Leopoldo Martínez, Stratege für die Kampagne des demokratischen Kandidaten zur Latino-Abstimmung. „Wir versuchen nicht, die Sanktionspolitik abzubauen sondern Sanktionen auf intelligente Weise anzuwenden, unterstützt durch multilaterale Bemühungen und mit spezifischen Zielen, die erreicht werden sollen. Dabei setzen wir hauptsächlich auf freie, faire und glaubwürdige Wahlen in Venezuela“, bekräftigte Martínez. Theoretisch könnten die Sanktionen aufgehoben werden, sobald diese Ziele erreicht sind.

Aber jenseits von Spekulationen zählt die Realität und die Aussage, die der jetzt gewählte US-Präsident im Wahlkampf gegenüber Venezuela getätigt hat und die seine Politik für die kommenden Jahre widerspiegeln könnten. Während eines Besuchs in Miami im Oktober erklärte Biden, dass Nicolás Maduro „schlicht und einfach ein Diktator ist und dem venezolanischen Volk unglaubliches Leid zufügt“. Biden vertritt die Ansicht, dass „die Venezolaner die Unterstützung der Vereinigten Staaten brauchen, um die Demokratie im Land wiederherzustellen“. Im September veröffentlichte sein Kampagnenteam die diesbezüglichen Ziele für das lateinamerikanische Land: „Ein Präsident Biden wird die internationale Gemeinschaft organisieren, um eine solide Antwort auf die humanitäre Krise in Venezuela zu geben. Maduro und Anhänger des Regimes müssen und werden wegen Korruption und Verletzung der Menschenrechte zur Verantwortung gezogen. Biden wird die internationalen Bemühungen um freie und faire Wahlen anführen“.