Haiti verschiebt Verfassungsreferendum auf September

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Haiti befindet sich in einer langanhaltenden Krise (Foto: Alex Proimos)
Datum: 29. Juni 2021
Uhrzeit: 11:25 Uhr
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Autor: Redaktion
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Haiti wird am 26. September ein Verfassungsreferendum abhalten. An diesem Tag sind auch die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen geplant, nachdem der Termin bereits zweimal zum Teil wegen der Corona-Pandemie verschoben wurde. Die politischen Spannungen im Nachbarland der Dominikanischen Republik haben sich in den letzten Monaten verschärft und die Haitianer haben ihre Angst vor Gewalt bei den Wahlen zum Ausdruck gebracht. In den letzten Wochen hat sich besonders die Gewalt in der Hauptstadt Port-au-Prince zugespitzt, da rivalisierende Gruppen miteinander oder mit der Polizei um die Kontrolle der Straßen kämpfen, wodurch Tausende vertrieben wurden und sich die humanitäre Krise der Karibik-Nation verschlimmert hat.

Die Wahlen waren für den 19. September geplant. Die Verschiebung des Referendums wurde nach Angaben der Wahlbehörden vorgenommen, um dem Gesundheitsministerium Zeit zu geben, sich mit der Covid-19-Krise zu befassen. Demnach wird die Behörde Gesundheitsmaßnahmen ergreifen, um die Ausbreitung der Pandemie einzudämmen – damit die Haitianer ihre Stimmen sicher abgeben können. Gemeinde- und Kommunalwahlen wurden für den 16. Januar 2022 angesetzt, wie der Termin-Kalender ebenfalls zeigt. Es ist nicht klar, was das Verfassungsreferendum letztendlich zur Folge haben wird. Präsident Moise hat zuvor erklärt, dass die Befugnisse des Staatsoberhauptes gestärkt werden müssten, um einen „jahrzehntelangen Zyklus von politischen Krisen“ zu durchbrechen.

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