Peru: Antrag auf Amtsenthebung von Präsident Castillo

Oppositionsabgeordnete in Peru – auch aus der Partei der knapp unterlegenen Präsidentschaftskandidatin Keiko Fujimori – haben am Donnerstag (25.) im Kongress einen Antrag auf Absetzung des Präsidenten Pedro Castillo eingebracht. Der Antrag, in dem die „moralische Unfähigkeit“ zum Regieren angeführt wird, wurde mit den Unterschriften von achtundzwanzig Abgeordneten eingereicht. Die Abstimmung im Kongress ist noch nicht terminiert. Für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens wären zweiundfünfzig Stimmen von einhundertdreißig Abgeordneten erforderlich.

Im südamerikanischen Land ist längst Ernüchterung eingekehrt. Castillo, der im Juli an die Macht kam, hat massiv an Popularität verloren – selbst bei seiner eigenen marxistischen Partei und sieht sich einer Flut von Bergbauprotesten und Skandalen gegenüber. Das mögliche Amtsenthebungsverfahren, das in den nächsten Tagen in die Gänge kommen wird, hat einen Schatten auf Castillos Regierung geworfen. Der peruanische Kongress, der sich im Allgemeinen nach rechts neigt, hat eine Geschichte kontroverser Amtsenthebungen.

Vor kurzem leitete die Staatsanwaltschaft zur Bekämpfung der Korruption eine Untersuchung gegen einen wichtigen Präsidentenberater, Bruno Pacheco, ein und fand bei einer Razzia zwanzigtausend US-Dollar in der Toilette seines Regierungsbüros. Pacheco, der ein Fehlverhalten abstreitet, trat letzte Woche zurück. Peru, der zweitgrößte Kupferproduzent der Welt, hat seit 2016 fünf Präsidenten verschlissen.