China: Drei Säulen der Expansion in Lateinamerika

Mit dem Verkauf von Millionen von Impfstoffdosen kurbelt China seine Pharmaindustrie an. Gleichzeitig baut der bevölkerungsreiche Staat in Ostasien Analysten zufolge auch seinen Einfluss in Lateinamerika und der Karibik aus. Dieser Prozess wurde als „Covid-Diplomatie“ bezeichnet und besteht aus dem Verkauf und der Spende von Masken, Atemschutzgeräten, Schutzausrüstungen und Impfstoffen an andere Länder angesichts der dringenden Notwendigkeit, die Gesundheitskrise auf den verschiedenen Höhepunkten der Pandemie weltweit zu bekämpfen. Mit der Ausweitung der Produktion des Materials ist diese Praxis in der lateinamerikanischen Region im Jahr 2021 rasch vorangeschritten – auch mit dem Ziel, Vereinbarungen über die Koproduktion von Impfstoffen mit mehreren Ländern zu schließen. Auf wirtschaftlicher Ebene hat das Volumen des bilateralen Handels zwischen China und Lateinamerika weiter zugenommen. Pekinger Prognosen zufolge hat dieser Handel im Jahr 2021 ein Rekordniveau von vierhundert Milliarden US-Dollar erreicht.

Und die Investitionen, die vor der Pandemie in Energie- und Infrastrukturprojekte getätigt wurden, gehen weiter, ebenso wie die Fortschritte bei den Handelsverhandlungen über Technologie (wie im Fall der 5G-Technologie in Brasilien) und die Kredite, die China seit Jahren Ländern mit sehr hohem Kreditrisiko wie Argentinien und Venezuela anbietet. Zugleich haben die Umstände die Tür für neue politische Annäherungen geöffnet. Dies ist der Fall von Nicaragua, das die diplomatischen Beziehungen zu Taiwan abbrach, um neue Beziehungen zu Peking aufzunehmen. Die Pandemie „war für China sehr wichtig, weil sie dem Land einen neuen Weg bot, seine Beteiligung in der Region auszuweiten“, so Pepe Zhang, Direktor und Mitglied des „Adrienne Arsht Center“ für Lateinamerika am Studienzentrum des „Atlantic Council“ in den Vereinigten Staaten, gegenüber „BBC News Mundo“.

Die „Covid-Diplomatie“

Die auch als „Maskendiplomatie“ oder „Impfstoffdiplomatie“ bekannte Spende und der Verkauf von Produkten zur Bekämpfung der Pandemie in ihrem kritischsten Moment machten China zu einem Protagonisten für Lateinamerika während der Gesundheitskrise. Während Europa und später die Vereinigten Staaten versuchten, Atemgeräte, Schutzausrüstungen, Sauerstoff, Masken und alles andere zu beschaffen, was notwendig war, um das Leben ihrer Einwohner angesichts der raschen Ausbreitung von Covid-19 zu retten, reagierte China, wo der erste Ausbruch stattfand, früher auf die Tragödie und begann mit Hochdruck mit der Produktion der notwendigen medizinischen Ausrüstung. Peking ergriff harte Kontroll- und Isolierungsmaßnahmen gegen das Virus und positionierte sich, sobald es die Situation auf seinem Territorium unter Kontrolle hatte, als eine Art Rettungsanker für die verzweifeltsten Länder, die in den ersten Monaten des Jahres 2020 keine medizinischen Produkte finden konnten. Eines der ersten Länder, das Hilfe erhielt, war Mitte März Venezuela. Andere Länder wie Bolivien, Ecuador und Argentinien folgten bald. Parallel zu den Spenden begannen die lateinamerikanischen Länder, die über wirtschaftliche Ressourcen verfügten, aber keine Lieferanten finden konnten, mit dem Kauf. „Wir möchten der Volksrepublik China dafür danken, dass sie diesem Ersuchen Mexikos so schnell nachgekommen ist“, betonte der mexikanische Außenminister Marcelo Ebrard im Jahr 2020 angesichts des damaligen Mangels an Covid-19-Schutzausrüstung und des internationalen Kampfes um deren Beschaffung.

Laut Enrique Dussel, Koordinator des Zentrums für China-Mexiko-Studien an der Nationalen Autonomen Universität von Mexiko (UNAM) und des Lateinamerikanischen und Karibischen Akademischen Netzwerks zu China (ALC-China Network), hatte die Regierung des mexikanischen Präsidenten Andrés Manuel López Obrador zu diesem Zeitpunkt ein „Hilfeersuchen“ gestellt – und „das einzige Land, das schnell reagierte, war China“. Dussel ist daher der Meinung, dass die Idee einer „Diplomatie des Vokabulars“ auf Seiten Chinas in Wirklichkeit eine Kritik Washingtons an der chinesischen Außenpolitik ist. „Dieses Thema der Masken- und Impfstoffdiplomatie ist eine Überreaktion. China baut seit Jahrzehnten Beziehungen zu Lateinamerika auf“, so Dussel. Evan Ellis, Professor für Lateinamerikastudien am U.S. Army War College, der sich auf die Beziehungen der Region zu China spezialisiert hat, vertritt jedoch eine andere Auffassung. Gegenüber „BBC News World“ erklärte er, dass „die Pandemie China die Möglichkeit gab, seinen Einfluss zu vergrößern. Es diente [dem Land] dazu, seine Macht zu demonstrieren“.

Ellis weist darauf hin, dass in den letzten zwei Jahren aufgrund der Pandemie in Lateinamerika neue Märkte für den Verkauf von Impfstoffen und Gesundheitsprodukten erschlossen wurden. Nun hat seiner Meinung nach eine neue Phase der Coviddiplomatie im Bereich der Gesundheitstechnologie begonnen. Ein Beispiel für dieses Phänomen sind die Pläne zur Koproduktion von Impfstoffen in Brasilien, Peru und Argentinien bis 2024. Nach Ansicht des Analysten wird diese neue Art von Beziehungen es Peking ermöglichen, die biotechnologischen Entwicklungen in der Region voranzutreiben. Bislang hat China in Lateinamerika einen großen Markt für den Verkauf von Impfstoffen gefunden, die von den chinesischen Laboratorien „Sinovac“ (Hersteller von CoronaVac, das in Brasilien vom Butantan-Institut entwickelt wurde), „Sinopharm“ und „CanSino“ produziert werden. Die große Mehrheit der Länder in der Region hat Dosen dieser Impfstoffe erworben.

Politische Bindungen und der „Taiwan-Faktor

Chinas Fähigkeit, Impfstoffe in Massenproduktion herzustellen und an Entwicklungsländer zu liefern, hat zu einer diplomatischen und kommerziellen Öffnung geführt, die China nach Ansicht von Experten einen Vorteil gegenüber Industrieländern verschafft hat, die sich auf ihre eigenen Bedürfnisse konzentriert haben. In Lateinamerika hat China zusätzlich zu den Verkaufsvorteilen auch ein Impfstoffspendenprogramm entwickelt. Vor einigen Wochen führte die Regierung von Präsident Xi Jinping die zweite Impfstoffspende an Nicaragua durch, nachdem das mittelamerikanische Land die diplomatischen Beziehungen zu Taiwan abgebrochen hatte. „In der Welt gibt es nur ein China“, sagte Nicaraguas Außenminister Denis Moncada und vertrat damit die Position Pekings zur Regierung der Insel, die als unveräußerlicher Teil des Territoriums der Volksrepublik gilt. Die Entscheidung Nicaraguas „zeigt, dass China seinen Einfluss in der Region ausbaut“, so Cui Shoujun, Professor und Direktor des Zentrums für Lateinamerikastudien an der Renmin-Universität in China. Er fügte hinzu, dass „China die lateinamerikanischen Länder als Entwicklungspartner betrachtet und den am stärksten von der Pandemie betroffenen Ländern enorme medizinische Hilfe geleistet hat.

Mit dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu Nicaragua hat Taiwan nun nur noch vierzehn offizielle diplomatische Verbündete in der Welt – und das inmitten wachsender Spannungen mit der Regierung in Peking. In Mittelamerika unterhalten Guatemala, Belize und Honduras diplomatische Beziehungen zu Taiwan. Die gewählte Präsidentin Xiomara Castro, die am 27. Januar ihr Amt in Honduras antreten wird, hat jedoch im Wahlkampf versprochen, die Beziehungen zu Taiwan zugunsten Pekings abzubrechen. In der Karibik unterhalten Haiti, St. Kitts und Nevis, St. Vincent und die Grenadinen sowie St. Lucia diplomatische Beziehungen zu Taiwan – und in Südamerika nur Paraguay. Die jüngsten Impfstoffspenden für Nicaragua nach dem Bruch mit Taiwan kommen zu den Spenden für andere lateinamerikanische Länder wie Venezuela, Kuba, Bolivien und Peru hinzu, die China für seine Hilfe in der Gesundheitskrise gedankt haben. Während China die Spenden als humanitären Akt betrachtet, nachdem das Konsortium der Covax-Fazilität, das von den Großmächten eingerichtet wurde um den bedürftigsten Ländern zu helfen, behindert wurde, sind seine Kritiker der Ansicht, dass Peking diesen Umstand als Gelegenheit nutzt, um bei künftigen Geschäftsabschlüssen Vorteile zu erzielen – und ganz allgemein, um das Image des Landes in der Welt zu verbessern.

Andererseits könnte ein Linksruck der lateinamerikanischen Regierungen ein neues Szenario schaffen. „Der Linksruck öffnet die Tür für eine weitere Ausdehnung des chinesischen Einflusses in Lateinamerika“, sagt Evan Ellis. Dem Forscher zufolge gibt es ein historisches Muster von Beziehungen zwischen China und Ländern wie Venezuela, Kuba, Ecuador des ehemaligen Präsidenten Rafael Correa, Bolivien von Evo Morales, Argentinien der ehemaligen Präsidentin Cristina Kirchner und El Salvador von Naiyb Bukele sowie frühe Begegnungen mit Peru von Pedro Castillo und jetzt Nicaragua von Daniel Ortega. Die befragten Experten sind sich jedoch einig, dass es ein grundlegendes Element gibt: China will Geschäfte machen. Und dieses Ziel hängt viel mehr von den Möglichkeiten als von der politischen Position der jeweils amtierenden Regierung ab.

Chinesischer Handel

Alicia García-Herrero, Chefvolkswirtin für Asien und Ozeanien bei der französischen Investmentbank Natixis und ehemalige Ökonomin beim Internationalen Währungsfonds (IWF), argumentiert, dass „die Pandemie die Abhängigkeitsbeziehung zwischen Lateinamerika und China vertieft hat. Neben einem Handelsbilanzdefizit und einer Fülle von chinesischen Krediten an die Region in den letzten Jahrzehnten sind neue Elemente hinzugekommen. Dazu gehören die derzeitige Abhängigkeit Lateinamerikas von Importen chinesischer Impfstoffe und in einigen Fällen „Spenden im Austausch für politische Gefälligkeiten“, so der Wirtschaftswissenschaftler. Darüber hinaus droht eine Verringerung des Kreditangebots in der Region, da der Druck zur Rückzahlung der aufgenommenen Schulden zunimmt. In diesem Zusammenhang weist García-Herrero darauf hin, dass „die am stärksten verschuldeten Länder der Region in einer sehr schwierigen Zeit enorme Zahlungen an China leisten müssen“, da die Staatskassen durch die Pandemie stark belastet sind. Obwohl Chinas ausländische Direktinvestitionen in Lateinamerika während der Pandemie zurückgegangen sind, bleiben die Handelsbeziehungen solide und widerstandsfähig“, so Pepe Zhang. „Es ist wahrscheinlich, dass 2021 ein weiteres Rekordjahr für den Handel zwischen China und der Region sein wird, oder nahe daran“, sagt er.

Während des Ministertreffens des Forums der Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten (CELAC) mit China Anfang Dezember kündigte der stellvertretende chinesische Außenminister Ma Zhaoxu an, dass das Handelsvolumen zwischen den beiden Parteien im Jahr 2020 dreihundert Milliarden US-Dollar übersteigen wird. „Und wir erwarten, dass diese Zahl in diesem Jahr [2021] vierhundert Milliarden US-Dollar erreichen wird“, bekräftigt er. Was die chinesischen Investitionen in die Infrastruktur betrifft, so wurden vierundzwanzig Projekte in der Region entwickelt, die sich bis 2020 auf insgesamt achtzehn Milliarden US-Dollar belaufen, so Enrique Dussel, „obwohl wir uns mitten in einer Pandemie befanden“. Nach Ansicht des mexikanischen Forschers ist China bestrebt, eine integrale und langfristige strategische Verbindung mit der Region aufzubauen, die über die derzeitige Regierung hinausgeht. Er fügt hinzu, dass China den lateinamerikanischen Ländern seit mehr als zehn Jahren eine Reihe von Optionen anbietet.

„Wenn Sie sich für Tischtennis interessieren, biete ich Tischtennis an, wenn Sie 5G-Technologie wollen, biete ich 5G-Technologie an. Wenn Sie einen Hochgeschwindigkeitszug, einen Hafen, einen Satelliten oder ein Darlehen wollen, dann ist es hier“, sagt Dussel. Letztendlich entscheiden die lateinamerikanischen Länder, welchen Teil des Portfolios sie erhalten wollen. Wie wir gesehen haben, „haben sich Länder wie Argentinien, Ecuador, Brasilien, Mexiko, Kuba und Venezuela für einen Teil des chinesischen Portfolios entschieden“, so Dussel. Und wir sind Zeugen neuer Dreiecksbeziehungen zwischen Lateinamerika, den Vereinigten Staaten und China. „Wir werden weiterhin mit den Spannungen zwischen den beiden Giganten leben“, betont er. „Es ist unklug, eine ideologische Verbindung mit einer der beiden Parteien einzugehen. Es scheint etwas Unintelligentes zu sein.“