Brasilien: Senat genehmigt Marktregulierung für Kryptowährungen

Im südamerikanischen Land Brasilien hat der Senat am Dienstag (26.) ein Projekt gebilligt, das eine Regulierung des nationalen Kryptowährungsmarktes vorsieht. Der Vorschlag enthält Leitlinien für die „Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit virtuellen Vermögenswerten“ und regelt die Tätigkeit von Unternehmen, die diese Dienstleistungen anbieten. Kryptowährungen sind eine Art vollständig digitales Geld, das über das Internet gehandelt wird. Das beschleunigte Wachstum dieses Marktes weltweit hat angesichts der unzureichenden Regulierung zu Besorgnis über seine Nutzung zur Geldwäsche geführt. Damit der neue Markt funktionieren kann, müssen die Anbieter von virtuellen Vermögenswerten eine vorherige Genehmigung „von einem Organ oder einer Einrichtung der föderalen öffentlichen Verwaltung“ einholen. Nach dem verabschiedeten Text ist ein virtueller Vermögenswert „die digitale Darstellung eines Wertes, der auf elektronischem Wege gehandelt oder übertragen werden kann und zu Zahlungs- oder Anlagezwecken verwendet wird“, mit Ausnahme der traditionellen nationalen Währungen und der bereits gesetzlich geregelten Vermögenswerte. Die Exekutive muss ein Organ der föderalen öffentlichen Verwaltung ernennen, das festlegt, welche Finanzanlagen durch das künftige Gesetz geregelt werden sollen.

Die Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit virtuellen Vermögenswerten wird einigen Leitlinien folgen müssen, wie etwa der Verpflichtung, die Ressourcen des Kunden zu kontrollieren und getrennt zu halten. Darüber hinaus muss sie gute Governance-Praktiken, Transparenz bei den Operationen und einen risikobasierten Ansatz, Informationssicherheit und den Schutz personenbezogener Daten, den Schutz und die Verteidigung von Verbrauchern und Nutzern, den Schutz der Ersparnisse der Bevölkerung sowie die Solidität und Effizienz der Operationen übernehmen. Sie wird auch die Verhinderung der Geldwäsche, der Verheimlichung von Vermögenswerten, Rechten und Werten, die Bekämpfung der Aktivitäten krimineller Organisationen, der Finanzierung des Terrorismus und der Finanzierung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen im Einklang mit internationalen Standards erfordern. Die Verordnung gilt nicht für NFTs (Non-Fungible Tokens).