Banker und Wirtschaftsführer sehen Brasiliens Demokratie in „großer Gefahr

Führende brasilianische Banker und Geschäftsleute haben am Dienstag (26.) einen Brief veröffentlicht, in dem sie Brasiliens elektronisches Wahlsystem verteidigen, das vom rechtsextremen Präsidenten Jair Messias Bolsonaro angegriffen wurde und davor gewarnt, dass die Demokratie des Landes in „großer Gefahr“ sei. Das Manifest, das von rund 3.000 führenden brasilianischen Persönlichkeiten unterzeichnet wurde, nannte Bolsonaro nicht namentlich, sprach aber deutlich die Situation an, die er verursacht hat, indem er das Wahlsystem vor den Wahlen am 2. Oktober in Frage stellte und die Richter des Obersten Gerichtshofs angriff, die die Wahlen in Brasilien überwachen. Der Brief bezog sich auf „unbegründete Angriffe“ auf das Wahlsystem, das laut Bolsonaro anfällig für Betrug ist und „Unterstellungen“, dass die Wahlergebnisse nicht respektiert werden.

Unterzeichnet wurde der Brief unter anderem von Roberto Setubal, Vorsitzender von „Itau Unibanco“, Walter Schalka, Vorstandsvorsitzender des multinationalen Zellstoff- und Papierkonzerns „Suzano Papel e Celulose“ und Guilherme Leal, Co-Vorsitzender des Kosmetikherstellers „Natura & Co“. Der ehemalige Präsident der Zentralbank, Arminio Fraga und der ehemalige Finanzminister Pedro Malan unterzeichneten ebenfalls, ebenso wie sechs ehemalige Richter des Obersten Gerichtshofs Brasiliens und der bekannte Sänger Chico Buarque. Bolsonaro, der in den Umfragen hinter dem ehemaligen linken Präsidenten Luiz Inacio „Lula da Silva“ liegt, hat häufig das Wahlsystem kritisiert und vorgeschlagen, dass die Streitkräfte an der Auszählung der Stimmen beteiligt werden. Er hat für den 7. September, weniger als einen Monat vor dem Wahltag, zu Protesten aufgerufen, um seine Behauptungen zu untermauern.

„Wir sollten uns jetzt auf dem Höhepunkt der Demokratie befinden, mit verschiedenen politischen Projekten, die darum wetteifern, die Wähler davon zu überzeugen, welche Richtung das Land in den nächsten Jahren am besten einschlagen sollte. Stattdessen stehen wir vor einer immensen Gefahr für unsere demokratischen Institutionen und vor Unterstellungen der Missachtung des Wahlergebnisses“, heißt es in dem Schreiben. Die Unterzeichner betonten, Brasiliens elektronisches Wahlsystem sei ein Beispiel für die Welt gewesen, da es die Wahl wechselnder Parteien an der Macht auf sichere und zuverlässige Weise gewährleistet habe. „Im heutigen Brasilien gibt es keinen Platz mehr für autoritäre Rückschläge“, heißt es in dem Brief, der an Diktatur und Folter erinnert, die Brasilien in der Vergangenheit unter der Militärherrschaft erlitten hat.