Brasilien: Präsident Lula unternimmt erste Auslandsreise

Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ist am Sonntag (22.) zu seiner ersten internationalen Regierungsreise aufgebrochen. Die erste Auslandsreise des Staatsoberhauptes seit seinem Amtsantritt am 1. Januar führt ihn nach Argentinien und Uruguay. Während des zweitägigen Aufenthalts in der Hauptstadt Buenos Aires wird Lula mit Präsident Alberto Fernández zusammentreffen, bilaterale Abkommen unterzeichnen und Geschäftsleute treffen. Er wird auch am Gipfeltreffen der Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten (Celac) teilnehmen, einem kollegialen Gremium, dem Brasilien nach seinem Rückzug während der Regierung von Jair Messias Bolsonaro wieder beigetreten ist. Nach dem Besuch in Buenos Aires reist Lula zu einen offiziellen Besuch in die uruguayische Hauptstadt Montevideo. Neben bilateralen Treffen ist ein neues Treffen mit dem ehemaligen Präsidenten von Uruguay, José Pepe Mujica, geplant. In einem Interview kurz vor seiner Abreise gab Lula zudem bekannt, dass Deutschlands Bundeskanzler Scholz am 30. Januar in Brasília eintreffen sollte.

Ein von Luiz Inácio Lula da Silva und Alberto Fernandez gemeinsam unterzeichneter Artikel bestätigt die Absicht, eine gemeinsame südamerikanische Währung für Handels- und Finanztransaktionen zu schaffen. Der von den Staatsoberhäuptern am Vorabend des ersten bilateralen Treffens zwischen den Präsidenten beider Länder seit mehr als drei Jahren unterzeichnete Text wurde am Sonntag (22.) in der argentinischen Tageszeitung „Perfil“ veröffentlicht. „Wir wollen die Barrieren an unseren Börsen abbauen, die Regeln vereinfachen und modernisieren und die Verwendung von Lokalwährungen fördern. Wir haben auch beschlossen, die Gespräche über eine gemeinsame südamerikanische Währung voranzutreiben, die sowohl für Finanz- als auch für Handelsströme verwendet werden kann, um die Betriebskosten und unsere externe Verwundbarkeit zu verringern“, so Lula und Fernández.

Obwohl es sich um eine in Brasilien wenig bekannte Tageszeitung handelt, fand der in „Perfil“ veröffentlichte Artikel in großen argentinischen Zeitungen wie „Clarin“ Widerhall. Auch die britische „Financial Times“ widmete sich in einem Artikel der gemeinsamen Währung. Einem Bericht der „Financial Times“ zufolge könnte damit die zweitgrößte Währung eines Wirtschaftsblocks in der Welt geschaffen werden. Der argentinische Wirtschaftsminister Sergio Massa erklärte gegenüber der britischen Zeitung, dass die für eine gemeinsame Währung erforderlichen Parameter untersucht werden sollen. Laut „Clarin“ hat die Idee einer gemeinsamen Währung für den Handel zwischen Argentinien und Brasilien die politischen Gräben zwischen den Ländern überwunden. „Lula da Silva schlug es gleich nach seiner ersten Amtszeit vor, Jahre später wurde die Idee von den Regierungen Jair Bolsonaro und Mauricio Macri aufgegriffen und jetzt träumen Lula und Alberto Fernández davon“, erinnert die argentinische Zeitung.

Die uneingeschränkte Einladung an alle Mitgliedsländer der Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten (CELAC) hat in Argentinien inzwischen zu internen Kontroversen geführt, obwohl Präsident Alberto Fernández die Notwendigkeit verteidigt hat, Brücken zu allen Regierungen zu bauen und etablierte Protokolle einzuhalten. CELAC vereint mehr als dreißig Länder in der Region, von denen einige wie Kuba und Venezuela wegen Menschenrechtsverletzungen und Rückschläge in der Demokratie immer wieder in die Kritik geraten sind. Fernández hat jedoch immer verteidigt, dass er als Präsident dieser Gemeinschaft nicht diskriminieren darf.