Brasilien verhängt Geldstrafe gegen „Telegram“

Brasiliens Oberster Richter/Minister Alexandre de Moraes hat am Mittwoch (25.) eine Geldstrafe gegen die Messaging-App „Telegram“ verhängt. Der kostenlose Instant-Messaging-Dienst zur Nutzung auf Smartphones, Tablets, Smartwatches und PCs, der in Russland entwickelt wurde, war einem Gerichtsbeschluss nicht nachgekommen, der die Sperrung von Konten von Anhängern des ehemaligen Präsidenten Jair Messias Bolsonaro forderte. „Telegram wird zu einer Geldstrafe von 1,2 Millionen Reais (236.527 US-Dollar) verurteilt“, heißt es in der Entscheidung. Das Urteil, das im Rahmen einer Untersuchung von Vandalismus in öffentlichen Gebäuden in der Hauptstadt des Landes Anfang des Monats erging, besagt, dass „Telegram“ angewiesen wurde, fünf verschiedene Konten zu sperren, die Inhalte im Zusammenhang mit Hassreden und der Ermutigung zur Störung von Institutionen verbreitet hatten.

Telegram blockierte jedoch nicht ein Konto, das dem gewählten Kongressabgeordneten Nikolas Ferreira gehört, wie es in der Entscheidung heißt. Ferreira war mit 1,47 Millionen Stimmen der meistgewählte Kongressabgeordnete Brasiliens bei der Wahl 2022. „Die böswillige Nichteinhaltung der Vorschriften durch die beteiligten Anbieter deutet objektiv auf eine Zustimmung zur fortgesetzten Begehung der untersuchten Straftaten hin“, heißt es in dem Urteil. Moraes setzte „Telegram“ eine Frist von fünf Tagen ab dem Tag der Entscheidung, um die Geldstrafe zu zahlen. Im März 2022 hatte Moraes bereits die Suspendierung der Messaging-App Telegram angeordnet, weil sie sich wiederholt geweigert hatte, gerichtliche Anordnungen zum Einfrieren von Konten, die Desinformationen verbreiten, zu befolgen. Die Suspendierung wurde Tage später wieder aufgehoben, nachdem das Unternehmen den gerichtlichen Aufforderungen nachgekommen war.