Südamerikanismus in der Schwebe: Beschönigung hat ihren Preis

Am Dienstag (30. Mai) trafen sich in Brasília zum ersten Mal seit 2014 südamerikanische Staatschefs, um ihre Visionen für eine kontinentweite Zusammenarbeit zu diskutieren. Die Idee, dass sich der Kontinent als Gruppe treffen und zusammenarbeiten sollte – unabhängig von Foren lateinamerikanischer oder amerikanischer Nationen, zu denen auch die Vereinigten Staaten und Kanada gehören – ist über 30 Jahre alt. Frühere brasilianische Präsidenten regten diese Idee in den 1990er Jahren an, als die nordamerikanischen Länder gerade über ihr Freihandelsabkommen, das North American Free Trade Agreement, verhandelten. Das südamerikanische Engagement führte zwar nicht zu einem kontinentweiten Freihandelsblock, aber 1991 gründeten vier Länder die spätere Zollunion Mercosur, und 2008 schufen 12 Länder eine Organisation namens Union Südamerikanischer Nationen (Unasur), die Aktivitäten wie die Planung grenzüberschreitender Infrastrukturprojekte und die gemeinsame Überwachung von Krankheiten durchführt. Der südamerikanische Integrationsgeist ebnete auch den Weg für ein Abkommen, das die Erlaubnis zum Leben und Arbeiten auf dem gesamten Kontinent erweitert.

Die größten Befürworter von Unasur träumten davon, dass Südamerika auf der globalen Bühne gestärkt werden könnte, ähnlich wie es die Europäische Union erreicht hat. Die meisten Unasur-Länder wurden bei ihrer Gründung von linksgerichteten Präsidenten regiert, die dem Einfluss der USA in Südamerika misstrauten und hofften, sich einen von Washington unabhängigen Raum zu schaffen. Obwohl die Unasur-Charta die Unterstützung der Demokratie vorschreibt, schwieg sie, als das Regime von Nicolás Maduro in Venezuela Mitte der 2010er Jahre begann, Demonstranten, Oppositionspolitiker und kritische Medien zu unterdrücken. Als in Südamerika ab 2015 eine Reihe rechtsgerichteter Präsidenten gewählt wurden, führten Meinungsverschiedenheiten darüber, wie auf die zunehmende Autokratie in Venezuela zu reagieren sei, dazu, dass sich viele Länder bis 2018 zurückzogen. Dazu gehörte auch Brasilien unter der Regierung von Jair Messias Bolsonaro. Während der Bolsonaro-Jahre verlangsamte sich die südamerikanische Zusammenarbeit dramatisch. Jetzt, da der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva Bolsonaro abgelöst hat, ruft Lula zusammen mit anderen neuen Führern großer südamerikanischer Volkswirtschaften wie Gustavo Petro aus Kolumbien und Gabriel Boric aus Chile zu einer neuen regionalen Zusammenarbeit auf. Doch seit Lulas Amtsantritt im Januar war unklar, für welche Art der regionalen Zusammenarbeit sich Brasilien einsetzen würde – und wie andere Länder darauf reagieren würden.

Die Veranstaltung am Dienstag in Brasília spiegelte Brasiliens Ambitionen wider, ein politisches Forum für Südamerika zu reaktivieren, ohne in die Fallstricke der Vergangenheit zu tappen. „Wir lassen zu, dass Ideologien uns spalten“, sagte Lula in einer Rede. Er forderte Strategien zur Erleichterung des Handels zwischen den südamerikanischen Ländern, Investitionen durch die nationalen Entwicklungsbanken der Länder und eine Reaktivierung von Unasur. Anschließend traten die Staats- und Regierungschefs zu mehrstündigen privaten Gesprächen zusammen und gaben eine gemeinsame Erklärung ab, in der sie sich für allgemeine Bemühungen um eine weitere Zusammenarbeit aussprachen und einen spezifischen Aktionspunkt festlegten: Die südamerikanischen Außenministerien werden gemeinsam die Vor- und Nachteile der bisherigen Integrationsmechanismen untersuchen und einen Fahrplan für die neue Phase der Zusammenarbeit der Präsidenten erstellen.

Das Gipfeltreffen in Brasília hat gezeigt, dass Lula in der Lage ist, verschiedene ideologische Akteure in der Region – vom venezolanischen Diktator Maduro bis zum uruguayischen Präsidenten Luis Lacalle Pou – zusammenzubringen, und dass diese Akteure bereit sind, sich mit der Idee eines erneuerten südamerikanischen Regionalismus auseinanderzusetzen. Es zeigte aber auch, dass einige Aspekte von Lulas Versuch, eine regionale Führungsrolle zu übernehmen, auf Ablehnung stießen. In seinen öffentlichen Äußerungen kritisierte Lacalle Pou die Idee einer Wiederbelebung von Unasur mit den Worten: „Wir müssen mit diesem Trend zur Gründung von Organisationen aufhören. Lasst uns handeln.“ Im Abschlusskommuniqué wurde Unasur mit keinem Wort erwähnt. Ein weiterer Grund für die Unstimmigkeiten bei der Veranstaltung in Brasília war eine Bemerkung, die Lula am Vortag gemacht hatte, als er Maduro in seinem Land willkommen hieß. Wie mehrere andere lateinamerikanische Länder sowie die Europäische Union und die Vereinigten Staaten hat die Regierung Lula kürzlich eine frühere Politik der diplomatischen Isolierung Maduros wegen seines antidemokratischen Vorgehens umgekehrt. Die neue Welle des Engagements – die von Land zu Land unterschiedlich stark ausgeprägt ist – zielt im Allgemeinen darauf ab, Maduro zu einer Einigung mit der venezolanischen Opposition zu bewegen, die wettbewerbsfähige Wahlen im nächsten Jahr ermöglichen würde.

Das neue Engagement der meisten Länder gegenüber Venezuela ist vorsichtig, was zum Teil auf die anhaltenden Rechtsverletzungen in dem Land zurückzuführen ist. Erst im November versuchte der Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs, ein ins Stocken geratenes Verfahren wegen angeblicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch Maduros Regime wieder aufzunehmen. Am 29. Mai schätzte die venezolanische Menschenrechtsgruppe Foro Penal, dass die venezolanische Regierung mehr als 200 politische Gefangene inhaftiert hat. Lula schlug am Montag jedoch alle Vorsicht in den Wind und bezeichnete es als „absurd“, dass irgendjemand die Legitimität von Maduros Präsidentschaft in Frage stellen würde. Caracas solle „sein Narrativ aufzeigen, damit die Menschen ihre Meinung ändern können“, fügte er hinzu. Lula wurde für seine Äußerungen unter anderem von anderen südamerikanischen Präsidenten, linken und rechten Brasilianern, Menschenrechtsorganisationen und venezolanischen Oppositionellen gegeißelt. Der prominente venezolanische Oppositionspolitiker Henrique Capriles nannte die Äußerungen „einen Schlag ins Gesicht“. Was in Venezuela geschehe, „ist keine erzählerische Konstruktion, es ist eine Realität, es ist ernst“, sagte der chilenische Präsident Boric. „Ich hatte die Gelegenheit, es in den Augen und dem Schmerz von Tausenden von Venezolanern zu sehen, die heute in unserem Land sind, und die auch eine feste und klare Position fordern, dass die Menschenrechte respektiert werden sollten.“

Die außenpolitische Reporterin von O Globo, Janaina Figueiredo, twitterte am Dienstag, dass Lulas Kommentare vor dem Hintergrund zu verstehen seien, dass Brasilien hinter den Kulissen für saubere Wahlen in Venezuela im Jahr 2024 eintrete. „Ich habe [Maduro] gesagt, dass es seine Pflicht ist, das Narrativ mit den wahren Fakten zu korrigieren“, so Lula gegenüber Reportern. Dennoch, so Figueredo, sei die Art und Weise, wie Lula die venezolanischen Angelegenheiten beschreibe, „bedauerlich“ und „sehr schlecht“. Damit ein politischer Übergang in Venezuela erfolgreich sein kann, twitterte Tamara Taraciuk Broner von Human Rights Watch am Mittwoch, „sollte er auf einer angemessenen Diagnose der Realität im Land beruhen, und das schließt die Anerkennung der begangenen Missbräuche ein.“ Der holprige Gipfel vom Dienstag bedeutet jedoch nicht, dass eine neue Ära der südamerikanischen Integration nicht möglich ist. Führende Politiker des linken und des rechten Flügels äußerten sich begeistert über die Möglichkeiten der Zusammenarbeit bei Themen wie Umweltschutz und grüne Energie. Der Gipfel zeigt jedoch, dass die Staats- und Regierungschefs der Region die vermeintliche Führungsrolle Lulas gerne in Frage stellen – und dass die Beschönigung der Krise in Venezuela ihren Preis hat.