Brasilien bewertet Celac-EU-Gipfel als „äußerst erfolgreich“

Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva bewertete die Treffen zwischen lateinamerikanischen und europäischen Staats- und Regierungschefs, die diese Woche während des dritten Gipfeltreffens der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (Celac) und der Europäischen Union (EU) in Brüssel, Belgien, stattfanden, als „äußerst erfolgreich“. „Von allen Gipfeltreffen, an denen ich mit der Europäischen Union teilgenommen habe, war dieses das erfolgreichste“, so der Präsident und betonte das beispiellose Interesse des europäischen Blocks am Aufbau von Partnerschaften mit lateinamerikanischen Ländern. „Die Tatsache, dass 60 Länder teilgenommen haben, zeigt eindeutig das Interesse Europas, sich Lateinamerika zuzuwenden. Ich habe selten ein solches politisches und wirtschaftliches Interesse der Länder der Europäischen Union an Lateinamerika gesehen. Möglicherweise wegen des Streits zwischen den USA und China; möglicherweise wegen Chinas Investitionen in Afrika und Lateinamerika; möglicherweise wegen der neuen Seidenstraße; möglicherweise wegen des Krieges [zwischen Russland und der Ukraine]“, so das Staatsoberhaupt der größten Volkswirtschaft Lateinamerikas auf einer Pressekonferenz kurz vor seinem Rückflug nach Brasilien mit einem Zwischenstopp auf den Kapverden.

Laut Lula ist es eine „konkrete Tatsache“, dass die EU „sehr“ daran interessiert ist, zu den Investitionen zurückzukehren, und sogar Investitionen in Höhe von 45 Milliarden Euro für den Kontinent angekündigt hat. „Und in einem Dokument bekräftigen sie ihre Absicht, sich an der Finanzierung der 100 Milliarden US-Dollar zur Bekämpfung der Abholzung der Wälder zu beteiligen“, fügte er hinzu. Der brasilianische Präsident betonte, dass bei den Gesprächen deutlich geworden sei, dass Brasilien einen anderen Moment erlebe und in die internationale Politik zurückkehre, „zurück in seine Rolle als Protagonist“. „Und wenn es um die Frage der Bioökonomie und der Veränderung der Energiematrix geht, ist Brasilien unschlagbar und wird sehr ernst genommen. Diese Chance sollten wir nicht verspielen. Der Teil der Welt, der den grünen Wasserstoff produzieren kann, den Europa braucht, ist genau unser geliebtes Südamerika. Ich gehe glücklich von hier weg, weil wir ein großes Ziel erreicht haben, nämlich die Wiederaufnahme der Verhandlungen mit der Europäischen Union auf reife Art und Weise.“

Mercosur-EU

In Bezug auf den Mercosur (Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay) sagte Lula, dass der Block an einem eventuellen Prozess der Reindustrialisierung interessiert sei, allerdings mit „Forderungen“. „Unsere Forderung ist es, Exporteure von Industriegütern und Dingen mit höherem Mehrwert zu sein, um mehr qualifizierte Arbeitsplätze zu schaffen. Deshalb verzichten wir nicht auf staatliche Käufe, die ein Instrument der internen Entwicklung sind, das von Ländern wie den USA und den europäischen Ländern angewandt wird“, fügte er hinzu und erinnerte daran, dass diese Strategie in früheren Regierungen die brasilianische Schiffsindustrie begünstigt hat. Der Präsident sprach sich dafür aus, mit dem einheitlichen Gesundheitssystem (SUS) etwas Ähnliches für die Gesundheitsbranche zu tun. „Es gibt kein Land mit mehr als 100 Millionen Einwohnern, das ein universelles Gesundheitsprogramm wie SUS hat. Deshalb müssen wir ein Programm dieser Größenordnung und das Kaufpotenzial des SUS nutzen, um in Brasilien eine eigene Gesundheitsindustrie zu entwickeln“, argumentierte er.

„Es war ein aggressives Schreiben, in dem uns Strafen angedroht wurden, falls wir bestimmte Umweltauflagen nicht erfüllen würden. Wir haben geantwortet, dass zwei strategische Partner nicht mit Drohungen diskutieren, sondern mit Vorschlägen“. Dem Präsidenten zufolge hat Brasilien einen grundlegenden Text mit einer Antwort vorbereitet, der mit den anderen Ländern des südamerikanischen Blocks diskutiert werden soll. Lula glaubt, dass die EU der Antwort des Mercosur „in aller Ruhe zustimmen wird“ und sagte, dass der Text des zusätzlichen Schreibens „möglicherweise von jemandem verfasst wurde, der dachte, dass wir nachgeben würden, wenn er Druck auf uns ausübt“. „Aber wir werden nicht nachgeben, denn erstens gibt es nur wenige Menschen auf der Welt, die mehr über saubere Energie oder Umweltschutz reden können als wir. Wir haben eine historische und kampagnenbezogene Verpflichtung, dass wir bis 2030 die Abholzung des Amazonas beenden werden. Dies ist eine Verpflichtung von uns, von der brasilianischen Regierung“, fügte er hinzu und forderte andere Parteien auf, zu handeln, um die Verpflichtung zu erfüllen, die 100 Milliarden US-Dollar für die Erhaltung der Wälder zu spenden.