Brasilien: Lula kündigt Kabinettsumbildung an

Brasiliens Präsident Luiz Inacio Lula da Silva hat am Mittwoch (6.) eine Kabinettsumbildung angekündigt. Dadurch versucht er, die Unterstützung eines mächtigen Blocks von Gesetzgebern für seine politische Agenda zu gewinnen. Lula ernannte den Abgeordneten Andre Fufuca zum Sportminister, während der Abgeordnete Silvio Costa Filho das Amt des Ministers für Häfen und Flughäfen übernehmen wird, so die Regierung in einer Erklärung. Marcio Franca, der bisher Minister für Häfen und Flughäfen war, wird nun das neu geschaffene Ministerium für Kleinst- und Kleinunternehmen leiten, heißt es in der Erklärung weiter.

Der Schritt folgt auf eine Reihe von Verhandlungen zwischen der Regierung und dem Centrao, einem Block, der eher für seine Kuhhandelspraktiken als für ideologische Verpflichtungen bekannt ist und eine Schlüsselbewegung für Lulas gesetzgeberische Agenda darstellt. Im Juli ersetzte Lula seine Tourismusministerin Daniela Carneiro durch Celso Sabino. Die Ankündigung besiegelt auch den Eintritt der Partei des Sprechers des Unterhauses, Arthur Lira, der ein Unterstützer des ehemaligen Präsidenten Jair Messias Bolsonaro war, in Lulas Kabinett.